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Corona-Tests für alle Teilnehmer von Plenarsitzungen empfohlen

Bei Plenarsitzungen ist die Ansteckungsgefahr groß.
Bei Plenarsitzungen ist die Ansteckungsgefahr groß. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres empfiehlt, dass alle Teilnehmer der kommenden Plenarsitzungen des Nationalrats auf das Coronavirus getestet werden sollen.
Abgeordneter mit Coronavirus infiziert
Weitere Politiker getestet

Gerade in der aktuellen Situation sei eine voll einsatzfähige Legislative von entscheidender Bedeutung.

Im Falle von Nichttestungen sei die Gefahr sehr groß, dass aufgrund der Enge des Raumes und der Dauer von Plenarsitzungen im Falle infizierter Personen diese andere Personen anstecken könnten, erklärte Szekeres in einer Aussendung.

Ärztekammer empfiehlt Testung aller Abgeordneten

Schnelltests wären dafür allerdings nicht geeignet, da sie für eine akute Erkrankung keine sicheren Ergebnisse bringen.

Die Plenarsitzungen sind für Donnerstagabend bzw. Freitagmittag angesetzt. Die erste davon wird nur wenige Minuten dauern, die zweite jedoch vermutlich doch zumindest mehr als eine Stunde.

Neben den Abgeordneten müssten bei Szekeres' Vorschlag auch die anwesenden Regierungsmitglieder und alle sonstigen Personen, die den Plenarsaal betreten dürfen, also z.B. gewisse Parlamentsmitarbeiter, getestet werden. Der Teilnehmerkreis bei der Sitzung ist allerdings eingeschränkt, nachdem man sich in der Präsidiale auf nur 96 anwesende Mandatare verständigt hat.

Parlament verweist auf Behörden

Das Parlament plant aktuell keine Testung der Abgeordneten auf das Coronavirus. Man folge in jeder Hinsicht den Entscheidungen der Gesundheitsbehörden. Dies gelte umso mehr angesichts dessen, dass über die Kapazitäten für Tests ohnehin diskutiert werde.

Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck betonte auf Anfrage der APA, dass man in enger Abstimmung mit dem Krisenstab der Bundesregierung sei. Vorsichtsmaßnahmen seien im gesamten parlamentarischen Betrieb vorgenommen worden, verwies er etwa auf das Aussetzen aller Führungen sowie die Tätigkeit vieler Parlamentsarbeiter im Home Office. Was die Sitzungen an sich angeht, gebe es reduzierte Anwesenheiten und eine aufgelockerte Sitzordnung. Auch für entsprechende Möglichkeiten zur Information und Desinfektion sei gesorgt.

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(APA/Red)

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