Corona: Kurz möchte Eigenverantwortung sehen
"Der Staat hat die letzten eineinhalb Jahre massiv in das Leben jedes Einzelnen eingegriffen, er muss sich jetzt wieder auf seine Kernaufgaben zurückziehen", sagte er im Gespräch mit den Bundesländer-Zeitungen (Samstag-Ausgaben).
Bundeskanzler Kurz: "Wir sind eine liberale Demokratie"
"Die Krise redimensioniert sich. Sie wandelt sich von einer akuten gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu einem individuellen medizinischen Problem", das jeden betreffe, der nicht geimpft sei, meinte Kurz. Die Pandemie werde nunmehr dem individuellen Risiko- und Vernunftmanagement überantwortet. "Wir sind eine liberale Demokratie. Es gibt das Recht, rechtskonform unvernünftig zu handeln. Man kann am Tag zehn Schnitzel essen oder mit 140 Kilo die Felswand hinaufklettern, ohne dass der Staat unten steht und das Seil sichert." Für besonders sensible Orte der Zusammenkunft wie Schulen oder Gesundheitseinrichtungen werde die Eigenverantwortung aber auch weiterhin an spezielle Sicherheitsstandards gekoppelt sein.
NEOS: Loacker sieht "Zickzack-Kurs"
Einen "Zickzack-Kurs" ortete am Samstag NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker: "Es ist geradezu grotesk, dass ausgerechnet jener Bundeskanzler, der den Menschen jetzt eineinhalb Jahre lang jede Eigenverantwortung abgesprochen und genommen hat und ihnen in seinem Kontroll- und Überwachungswahn die Polizei sogar ins Schlafzimmer schicken wollte, die Pandemie jetzt plötzlich zu einem 'individuellen medizinischen Problem' erklärt." Wichtigste Aufgabe der Regierung sei es jetzt, die Bevölkerung zum Impfen zu bringen - etwa mittels einer Broschüre, die an jeden Haushalt gehen soll.
Bundeskanzler Kurz in der Steiermark
Um ein Stück politische Normalität zu demonstrieren, tourt Kurz jedenfalls derzeit durch die Bundesländer. Am Samstag besuchte der Kanzler etwa die "Riverdays" in Graz, bei denen unterschiedliche Sportbewerbe entlang der Mur stattfinden, darunter die Staatsmeisterschaften der Kanuten. "Es freut mich, dass nach langen Monaten des Verzichts nun endlich wieder Sport, Kultur, Tourismus und vieles andere möglich ist", wurde Kurz in einer Aussendung zitiert.
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), derzeit Vorsitzender der LH-Konferenz, verteidigte unterdessen in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" die Lockerungen. Man solle den Menschen die Aufbruchsstimmung jetzt nicht nehmen.
(APA/Red)
