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Corona-Impfung wird von den Ländern selbst organisiert

Der Bund liefert lediglich die Impf-Dosen.
Der Bund liefert lediglich die Impf-Dosen. ©APA
Die Bundesländer übernehmen die Verantwortung für die Verimpfung des Corona-Impfstoffes. Der Bund wird lediglich die Dosen liefern.
Landeshauptleute wollen Impf-Koordination in ihrer Hand

Die Bundesländer bekommen die Verantwortung für die Verimpfung des Corona-Impfstoffes übertragen. Der Bund liefert lediglich die Dosen. Darauf haben sich Bund und Länder bei einer Videokonferenz am Freitag geeinigt. Mehrere ÖVP-regierte Länder hatten genau das im Vorfeld der Besprechung gefordert und die Organisation durch den Bund als zu bürokratisch kritisiert.

Kurz: "Beim Impfen zählt jeder Tag"

"Wir haben heute gemeinsam vereinbart, dass die Beschleunigung der Impfstrategie weiter intensiviert wird. Beim Impfen zählt jeder Tag. Komplizierte Prozesse, unnötige Lagerung und Bürokratie dürfen dem nicht im Weg stehen. Es ist jetzt wichtig, dass ältere Personen über 80 und vulnerable Gruppen rasch Zugang zur Impfung bekommen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach dem Gespräch in einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (beide ÖVP), der heute den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz übernahm.

"Der Impfstoff, der von den Alten- und Pflegeheimen nicht abgerufen wird, muss schnell eingesetzt werden. Je schneller wir die ältere Generation und vulnerable Gruppen impfen, desto besser werden wir die Krankenhäuser und Intensivstationen entlasten. Beim Impfen geht es um Schnelligkeit und um Menschenleben", so Kurz.

Impfungen sollen schnellstmöglich bei den Menschen ankommen

"Unser aller Ziel ist es, dass die Impfungen schnellstmöglich bei jenen ankommen, die sie dringend brauchen. Bund und Länder sind bestrebt, so rasch wie möglich zu impfen und nichts in Lagern liegen zu lassen. Als Bundesländer nehmen wir gerne die Koordinierung der Impfdosen, die wir bekommen, in die Hand. Ich danke dem Bundeskanzler, dass er durchgegriffen hat und für eine Beschleunigung und Entbürokratisierung der Impfstrategie gesorgt hat. Das ist im Sinne der Bevölkerung", so der steirische Landeshauptmann und Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz Schützenhöfer.

Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl bot gleichzeitig Bundeskanzler Kurzv"die rasche und unbürokratische Unterstützung der Gemeinden bei der direkten Information der Bevölkerung über Impfmöglichkeiten" an. "In den Gemeinden leisten wir seit Beginn der Pandemie einen wichtigen Beitrag als Kommunikationsdrehscheibe für unsere Bürgerinnen und Bürger. Gerade bei der Impfkoordination ist eine rasche und bürgernahe Kommunikation Gebot der Stunde und kann Leben retten", so Riedl. Die rasche Umsetzung des ambitionierten Corona-Impfplans sei eine große logistische Herausforderung, die alle Gebietskörperschaften fordert.

Burgenland will Heeres-Hilfe

Die burgenländische Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) befindet die neue Aufteilung der Verantwortung zwischen Bund und Ländern für die Verimpfung des Corona-Impfstoffes für "in Ordnung". Sie fordert vor allem, dass die Länder dabei vom Bundesheer unterstützt werden - noch sei nicht klar, ob das auch der Fall sein wird, hieß es nach der Bund-Länder-Konferenz am Freitag gegenüber der APA. Laut Eisenkopf brauche es die Unterstützung des Heeres sowohl für die Massentests als auch bei den Impfungen. Noch nicht klar sei auch, wie die übergeordnete Impfstrategie in den Bundesländern umgesetzt wird, dies werde jetzt ausgearbeitet. Zunächst werde jedenfalls die ältere Generation geimpft.

Stellungnahmen aus den Bundesländern

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte am Freitagnachmittag in einer Videokonferenz mit Journalisten, dass es beim Thema der Verteilung um eine "Effizienzsteigerung" gegangen sei. Die Länder seien weiterhin dem Impfplan des Bundes verpflichtet. "Aber wie man vor Ort damit umgeht, wo die größte Effizienz ist, bleibt jenen vor Ort überlassen." Beschaffung und Zustellung des Impfstoffes werde weiterhin der Bund übernehmen, wohin die Dosen geliefert werden, bestimmen aber die Länder.

Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zeigte sich mit dem Ergebnis der Bund-Länder-Videokonferenz zufrieden. Das gemeinsame Ziel sei es, dass jede einzelne Imfpdosis schnellstmöglich verimpft werde und alle vulnerablen Gruppen umgehend durch eine Impfung geschützt werden können. "Ich freue mich, dass die Impfstoff-Koordination und Organisation nun individuell von den Ländern vorgenommen werden kann", erklärte Platter.

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bekräftigte nach der Unterredung, dass er die Position Vorarlbergs und Tirols - wonach die Koordination bei den Ländern liegen solle - unterstützt habe. Wien, so betonte er in einer Stellungnahme gegenüber der APA, setze dies bereits um. Man habe damit auch sehr gute Erfahrungen gemacht. Weiters habe er darauf hingewiesen, dass auch die Zweitimpfung bei der Strategie stets mitgeplant werden müsse. Ludwig sprach sich zudem dafür aus, bei der Impfung von Berufsgruppen auch die Sozialpartner bei der Erstellung des entsprechenden Konzeptes mit einzubeziehen.

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(APA/Red)

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