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Corona-Ampel: Linz wird Maßnahmen doch umsetzen

Bei entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen will Luger die verschärften Corona-Maßnahmen umsetzen.
Bei entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen will Luger die verschärften Corona-Maßnahmen umsetzen. ©ORF.at/ZIB2
Aus Ärger über die gelbe Ampelstufe für Linz kündigte Bürgermeister Klaus Luger am Freitag an, die Maßnahmen zu boykottieren. Im "ZiB2"-Interview ruderte er nun zurück.
Boykott der Corona-Ampel angekündigt

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat am Freitagabend klar gestellt, dass er doch die verschärften Corona-Maßnahmen in der oberösterreichischen Landeshauptstadt umsetzen wird. Voraussetzung dafür sei, dass die Regierung die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffe. Wenn von der Regierung der Rechtsstaat eingehalten werde, habe er das natürlich auch zu tun, sagte Luger in der "ZiB2".

Luger: Maßnahmen werden nach Gesetz oder Verordnung vollzogen

Luger hatte ja in einer ersten Reaktion darauf, dass seine Heimatstadt auf Ampelstufe "Gelb" gesetzt wurde, gemeint, die Maßnahmen (wie etwa eine Maskenpflicht im Handel) nicht umsetzen zu wollen. Dies begründete er nun damit, dass ohne gesetzliche Basis von der Regierung nicht mehr als eine Empfehlung ausgesprochen werden könne. Gebe es einmal die Voraussetzungen via Gesetz oder Verordnung, dann habe er die Vorgaben zu erfüllen: "Da gibt es überhaupt nichts zu diskutieren." Dass Linz auf "Gelb" geschalten wurde, versteht der Stadtchef unterdessen unverändert nicht.

(APA/Red)

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