Bundesheer verstärkt Kontrollen an den Grenzen

Wegen der Corona-Einreiseverordnung verstärkt das Bundesheer seit Samstag bis voraussichtlich 10. Jänner seine Kräfte an der Staatsgrenze in Niederösterreich, Kärnten und Tirol. In den restlichen Bundesländern werden Truppen umgeschichtet, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums Samstagfrüh in einer Aussendung mit. Das Bundesheer kontrolliert an den Grenzübergängen zu Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien verstärkt und gemeinsam mit der Polizei.

Staus und lange Wartezeiten an den Grenzen

Auf der deutschen Autobahn A3 nahe Passau bildeten sich am Samstag seit der Nacht Staus in Richtung Österreich. Grund seien die vielen Reiserückkehrer, sagte ein Sprecher der Polizei laut Nachrichtenagentur dpa. Um 10.00 Uhr begannen laut den niederbayerischen Beamten in Österreich Gesundheitskontrollen. Viele Reisende sollen durch Österreich weiter in den Süden unterwegs sein. Dies sei an den Kennzeichen zu erkennen, teilte die Polizei mit. "Wahrscheinlich fahren die Leute nach Hause." Zwischen drei und sieben Kilometer lang sei der Stau im Laufe des Vormittags gewesen, hieß es. An den Grenzübergängen Kiefersfelden und Salzburg lief der Verkehr laut den Beamten normal.

Auch auf der Ostautobahn (A4) beim Grenzübergang Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) kam es zu einem kilometerlangen Stau. Am Vormittag reichte die Kolonne von der Grenze rund 14 Kilometer bis zur Anschlussstelle Neusiedl und Weiden/Gols zurück, teilte die Asfinag auf APA-Anfrage mit. Die Wartezeit betrug laut ÖAMTC bis zu zwei Stunden. Auch auf der B10 kam es vor der Grenze in Nickelsdorf zu Verzögerungen.

In Kärnten hatte es Stau und Wartezeiten bei der Ausreise an der Grenze Karawankentunnel gegeben. Auf der Karawanken Autobahn (A11) von Villach in Richtung Ljubljana zwischen der Anschlussstelle St. Jakob/Rosental und Karawankentunnel betrug die Wartezeit bis zu einer Stunde. Der Stau war etwa drei Kilometer lang. Im steirischen Spielfeld wurden ebenfalls bei der Ausreise Wartezeiten verzeichnet, allerdings nur wenige Minuten.

Aus dem Westen wurden indes keine nennenswerten Verzögerungen aufgrund der Kontrollen gemeldet. Die Polizei in Vorarlberg führe "bedarfsorientierte Kontrollen" durch, zu Staus sei es bisher nicht gekommen, sagte ein Sprecher der APA. In Tirol werden - soweit möglich - durchgehende Kontrollen an allen Grenzübergängen durchgeführt, hieß es auf APA-Anfrage. Die Kontrolldichte werde "so hoch wie möglich gehalten", erklärte ein Sprecher der Exekutive. Sichtkontrollen würden auf alle Fälle durchgeführt, darüber hinaus liege es im Ermessen der Kontrollorgane, ob Fahrzeuge auch angehalten werden.

Stundenlange Wartezeiten gab es jedoch an der slowenisch-kroatischen Grenze für die Einreise nach Kroatien. Laut dem slowenischen Autoklub mussten Reisende beim größten Grenzübergang Obrezje/Bregana bis zu zehn Stunden warten, der kroatische Autoklub gab die Wartezeit mit acht Stunden an. Laut Medien handelte es sich vielfach um Menschen, die zuvor den Karawankentunnel passiert hatten.

Quarantäne-Pflicht für Einreisende ab 19. Dezember - mit Ausnahmen

Gemäß Einreiseverordnung muss jeder, der ab 19. Dezember einreist, für zehn Tage in Quarantäne. Freitesten kann man sich nach frühestens fünf Tagen und das auf eigene Kosten. Es gibt Ausnahmen für Menschen, die regelmäßig pendeln. Diese können frei reisen. Ausgenommen sind zudem Personen, die in die Enklaven Mittelberg (Kleinwalsertal), Vomp-Hinterriss oder Jungholz einreisen.

Ohne Test kommen können auch jene, die mindestens einmal pro Monat zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners einreisen. Ebenso ist die Einreise aus unvorhersehbaren, unaufschiebbaren Gründen im familiären Kreis wie insbesondere schwere Krankheitsfälle, Todesfälle, Begräbnisse, Geburten sowie die Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen in Notfällen, uneingeschränkt möglich. In allen anderen Fällen, also wenn es keine regelmäßigen Besuche gibt bzw. jemand nur für eine Weihnachts- oder Silvesterfeier mit der Familie einreisen will, gilt die 10-Tage-Quarantäne.

24-Stunden-Pflegerinnen benötigen negativen Corona-Test

Ausnahmen gibt es auch bei Personen, die aus jenen wenigen Ländern anreisen, deren Corona-Belastung noch immer gering ist und die auch keinen negativen Test vorweisen müssen. Für die Nachbarländer Österreichs trifft das derzeit allerdings nicht zu. Personenbetreuer, also die 24-Stunden-Pflegerinnen, Einreisende aus humanitären Gründen, Diplomaten und medizinische Begleitpersonen dürfen ebenfalls ins Land kommen, ohne Quarantäne befürchten zu müssen. Allerdings ist bei Einreise ist ein ärztliches Zeugnis vorzuweisen, das einen negativen PCR- oder Antigen-Test bestätigt und bei dem die Testung nicht länger als 72 Stunden zurückliegt.

Für die Grenzkontrollen waren bisher laut Verteidigungsministerium 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Seit Samstag wurde ihre Zahl auf über 500 erhöht. "Wenn zur Umsetzung des Behördenauftrages mehr Soldatinnen und Soldaten benötigt werden, werden die Bundesländer diese personelle Verstärkung erhalten. Das Bundesheer ist immer da, wenn es der Schutz der Bevölkerung erfordert", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

(APA/Red)