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Bereits sechs Parteien fix am Stimmzettel zur EU-Wahl

Heuer sind schon sechs Parteien fix gesetzt.
Heuer sind schon sechs Parteien fix gesetzt. ©APA/BARBARA GINDL (Sujet)
Bei der heurigen EU-Wahl stehen bereits sechs Parteien fix am Stimmzettel. Für einen neuen Rekord würden noch vier weitere fehlen.
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Vier Kleinparteien müssen bis Freitag 17.00 Uhr zumindest 2.600 Unterstützer finden, damit der Stimmzettel der heurigen EU-Wahl länger als je zuvor ausfällt. 2014 wurde der Rekord auf neun angehoben. Heuer sind schon sechs Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und JETZT – fix gesetzt.

Vier Parteien fehlen noch zum Rekord-Stimmzettel

Zwei Parlamentsparteien – FPÖ und NEOS – haben ihre Wahlvorschläge bereits der Bundeswahlbehörde übergeben. Ihnen reichten die Unterschriften eines EU- bzw. dreier EU-Abgeordneter. Darauf können auch ÖVP, SPÖ, JETZT und die Grünen zurückgreifen. Die SPÖ hat die Übergabe für Montagnachmittag angekündigt.

Alle anderen Parteien müssen 2.600 Wahlberechtigte dazu bewegen, eine Unterstützungserklärung für sie zu unterschreiben und am Gemeindeamt bestätigen zu lassen. Diese Mühe auf sich genommen haben die KPÖ, die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die neue paneuropäische Partei VOLT, die EU-Austrittspartei und die Liste EU-NEIN sowie die “Demokratische Alternative”.

Für die EU-Austrittspartei wird “es sehr knapp werden”, sagte deren Vorsitzender Robert Marschall am Montag zur APA. Aber auch 2014 habe man es – mit deutlich regerem Zulauf gegen Ende – erst knapp vor Einreichschluss geschafft. Knapp wird es auch für die zweite Pro-Austritts-Liste EU-NEIN, glaubt deren Spitzenkandidatin Inge Rauscher. Sie könne aber derzeit nicht sagen, wie viele Unterschriften bisher gesammelt wurden, da es “nicht zu überblicken ist”.

Die KPÖ, die als “KPÖ PLUS – European Left” antreten will, ist mittlerweile “sehr optimistisch”, die notwendigen Unterstützungserklärungen bis Ende der Woche zu erreichen. “Wir haben die Zweitausend überschritten”, sagte Bundesvorstands-Koordinator Florian Birngruber zur APA.

Vier “sonstige Listen” holten 2014 zusammen 6,6 Prozent

“Ganz schlecht” schaut es dagegen für die “Demokratische Alternative” aus, wie Parteigründer Gerhard Kuchta zur APA sagte. Er geht nicht davon aus, dass es seine Liste schaffen wird. Die Zahl der bisher gesammelten Unterstützungserklärungen sei “weit weg davon, was wir bräuchten”.

Auch die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) hat noch nicht ausreichend Unterschriften gesammelt. Obmann Rudolf Gehring zeigte sich aber im Gespräch mit der APA zuversichtlich. Man habe bereits mehr als die Hälfte der nötigen Unterstützungserklärungen und erfahrungsgemäß gebe es in der Woche vor Fristende den größten Zulauf.

Bei jedem der fünf EU-Urnengänge bisher standen auch “sonstige” Parteien zur Wahl. Die KPÖ schaffte es – allein oder in der Plattform “Europa Anders” – immer auf den Stimmzettel. Die erfolgreichste “Sonstige” war jedoch die Liste Hans-Peter Martins: Sie holte sich 2004 und 2009 mit satt zweistelligem Stimmenanteil zwei bzw. drei Mandate. Dass sie zerbröselte und gleichzeitig auch das BZÖ, deren Abgeordnete aber im EU-Parlament bleiben wollten, machte 2014 den EU-Stimmzettel länger als je zuvor.

Und damit wählten auch so viele Wahlberechtigte wie nie zuvor eine Partei, die dann doch kein Mandat bekam: KPÖ/Europa Anders, das Rest-BZÖ, die REKOS des Ex-BZÖ-Abg. Ewald Stadler und EU-STOP kamen zusammen auf fast 185.000 Stimmen. Diese 6,6 Prozent hätten einer Partei bequem für ein Mandat gereicht. Das war nur einmal zuvor der Fall: 1999, als das Liberale Forum mit 2,7 Prozent sein Mandat verlor, holten LIF, die Christlich-Soziale Allianz Karl Habsburgs und die KPÖ gemeinsam 4,9 Prozent.

(APA/Red)

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