Bebauung beim Jüdischen Viertel sorgt weiter für Diskussionen
Hohenems. “Zur schnellen Bebauung des Parkplatzes beim Jüdischen Viertel werden nun schon Schürfaktivitäten beginnen. Das Rathaus spricht von Freiflächen zwischen Emsbach und Jüdischem Viertel. Freiflächen dürfen jedoch nach dem Raumplanungsgesetz nicht bebaut werden”, meldet sich DI Erich Pongratz im Bürgerforum. Mario Lechner vom Amt der Stadt Hohenems möchte dazu ausdrücklich vermerken:
“Es handelt sich dabei um kein Präjudiz für die zukünftige Bebauung, geschweige denn um einen Baubeginn. Wir stehen am Beginn von Planungen und müssen dabei wissen, wovon wir überhaupt reden. Die Schürfungen werden Grundlagen für weitere Überlegungen liefern. Etwas anderes zu unterstellen, ist reine Interpretation”, so Lechner. “Es ist richtig, dass von Freifläche die Rede ist, jedem dürfte jedoch klar sein, dass dieser Ausdruck hier alltagssprachlich verwendet wird, im Sinne von freier Fläche. Selbstverständlich darf, soll und werden diese Grundstücke bebaut werden. Wie und was genau, wird in den nächsten Monaten nicht zuletzt mit den Bürgern von Hohenems zu diskutieren sein”, Lechner abschließend. Michael Witzemann meint dazu: “Viel wichtiger wäre mir, dass die Parkplätze hinter dem Jüdischen Museum keine Kurzparkzonen mehr sind. Die normalen Parkplätze sind am Abend oft besetzt und wenn man am nächsten Morgen nicht gerade um 8 Uhr zur Arbeit muss, müsste man trotzdem aufstehen und das Auto umparkieren. Will man dies vermeiden, muss man einen relativ großen Fußmarsch auf sich nehmen.”
DI Erich Pongratz beharrt aber darauf: “Dass der Parkplatz verkauft und bebaut wird, ist reine Theorie. Es ist daher nicht opportun Bodenschürfungen durchzuführen. Weder für den Verkauf des Parkplatzes an einen Privaten, noch für eine Überbauung, liegen Beschlüsse oder irgendwelche Genehmigungen vor. Mario Lechner erklärt daraufhin nochmals: “Zum Einen sind die Flächen als Baukerngebiet gewidmet, d.h. die Eigentümer haben grundsätzlich ein Recht, dort zu bauen. Zum Anderen hat die Stadtvertretung im Dezember einen Grundsatzbeschluss gefasst, weiter zu prüfen, ob eine gemeinsame Verwertung der Grundstücke, die der Firma i+R Schertler und Alge und der Stadt Hohenems gehören, möglich und sinnvoll ist. Auf der Grundlage genau dieses Beschlusses werden nun die Bodenuntersuchungen gemacht. Das hat jedoch alles noch nichts mit Bauarbeiten zu tun.” Zu den Parkplätzen erklärt Lechner: “Es befinden sich in Hohenems 1459 Parkplätze in zentraler Lage. Davon sind die wenigsten bewirtschaftet oder als öffentliche Kurzparkzonen definiert. In welcher anderen Stadt ist das noch so?
Beispielsweise befinden sich der öffentliche Gratis-Dauer-Parkplatz östlich der Pfarrkirche St. Karl und jener in der Schloßbergstraße in unmittelbarer Nähe zur Marktstraße und zum Jüdischen Viertel. Die Kurzparkzonen wurden bewusst geschaffen, um Dauerparken zu vermeiden und eine höhere Besucherfrequenz im historischen Zentrum zu ermöglichen.” Lothar Hämmerle möchte dazu noch vermerken: “Üblicherweise fordert die Stadtplanung, bei einem solch bedeutenden Projekt für das Stadtbild, vom Investor mindestens einen beschränkten Architektenwettbewerb mit mehreren Architektur-Büros. Die Jury besteht dann aus jeweils einem Vertreter der Stadtplanung und des Investors sowie drei weiteren renommierten Stadtplanern. Der beste Entwurf wird prämiert und erhält den Auftrag vom Investor. Aus dem Ergebnis formuliert dann die Stadtplanung das Grundkonzept, um es über einem Grundsatzbeschluss der Gremien zu einem Bebauungsplan zu überführen. Dieses Verfahren bietet dem Investor eine größere Sicherheit und erspart der Stadt in der Regel unliebsame Diskussionen, die immer auftreten, wenn etwas ohne genügenden Konsens übergestülpt wird. Wäre das nicht eine Überlegung wert?”
