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Assistenzeinsatz erhöht Beschwerden bei Bundesheerkommission

Neuerlich beklagt wurden auch die knappen Finanzen des Heeres.
Neuerlich beklagt wurden auch die knappen Finanzen des Heeres. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Die an die parlamentarische Bundesheerkommission gerichteten Beschwerden steigen wieder. Vor allem im Zuge des Assistenzeinsatzes wurde ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen verzeichnet.
Bundesheer packt in Corona-Krise mit an

Nachdem zuvor eine Reduktion bei den Beschwerden registriert worden war, wurde nun im Vorjahr 287 Beschwerdeverfahren bei der parlamentarischen Bundesheerkommission gezählt - um 20 mehr als 2018.

Im Zuge des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres ergebe sich ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen, teilte die Kommission mit. Neuerlich beklagt wurden die knappen Finanzen des Heeres.

Beschwerden bei parlamentarischer Bundesheerkommission steigen

Viel zu knappe budgetäre Mittel schwächen das Bundesheer und erschweren die Auftragserfüllung der Truppe als strategische Reserve der Republik, monierte die Kommission am Freitag in einer Aussendung: "Das Bundesheer ist und bleibt unsere Sicherheitsgarantie. Das Bundesheer braucht zukunftsfähige Ressourcen und Strukturen, dazu moderne Ausrüstung und neues Gerät."

Die Beschwerdeangelegenheiten bezogen sich vor allem auf Personalangelegenheiten, Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, mangelhafte Infrastruktur und Ausrüstungsmängel. Allerdings konnten die durch die Beschwerden aufgezeigten Unklarheiten und Probleme häufig bereits im Erhebungsverfahren gemeinsam mit den Ressortverantwortlichen gelöst werden, erläuterte die Kommission.

Erhöhtes Beschwerdeaufkommen im Assistenzeinsatz

Im Zusammenhang mit dem Corona-Einsatz stellte die Kommission ein "erhöhtes Beschwerdeaufkommen" im Zuge des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres fest. Eine umfassende Bewertung des Aufschubpräsenzdienstes von Grundwehrdienern und des Einsatzes der Miliz kann nach Auffassung des Präsidiums der Kommission erst nach Einsatzende erfolgen.

Über die aktuellen Herausforderungen und Verbesserungsmöglichkeiten will sich die Kommission bei Prüfbesuchen und in Gesprächen mit Verantwortlichen informieren.

(APA/Red)

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