Sobotka wird beiden kommenden U-Ausschüssen vorsitzen
Sobotka wird bei beiden U-Ausschüssen vorsitzen.
©APA/ROLAND SCHLAGER (Symbolbild)
Bei beiden kommenden Untersuchungsausschüssen wird Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) vorsitzen.
Sobotka weist Vorwürfe zurück
Sobotkas Beliebtheitswerte seit Jahren im Keller
Anfangsverdacht gegen Sobotka wird geprüft
Das teilte ein Sprecher auf APA-Anfrage mit. Sobotka war in den vergangenen Ausschüssen immer wieder von der Opposition wegen seiner Vorsitzführung kritisiert worden. Hinzu kommen nun neue Vorwürfe nach dem Auftauchen eines Audio-Mitschnitts, in dem der mittlerweile verstorbene ehemalige Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek von Interventionen Sobotkas gesprochen hatte.
Sobotka nimmt Vorsitz in beiden U-Ausschüssen an
"Wie in der Verfahrensordnung für Untersuchungsausschüsse vorgesehen, wird der Nationalratspräsident beiden Untersuchungsausschüssen vorsitzen", hieß es nun in einer schriftlichen Stellungnahme des Präsidentenbüros. "Er wird sich dabei, wie auch bisher schon, im Bedarfsfall vertreten lassen."
(APA/Red)