Tschürtz: "Namen von Schülern zu nennen war ein Fehler"
Er habe damit zeigen wollen, dass sich die Einwanderungspolitik der Bundesregierung in den Schulen widerspiegele. "Namen von Schülern zu nennen war jedoch ein Fehler und das tut mir auch leid", sagte der Klubobmann.
Kritik an Tschürtz
Tschürtz hatte in seinem Redebeitrag zu einem FPÖ-Antrag auf Asylstopp eine Liste von 21 Kindernamen aus einer Wiener Neustädter Volksschule vorgelesen, die Migrationshintergrund vermuten lassen. Anschließend an die Nennung der Namen forderte er die Abschiebung straffälliger Asylwerber. Dafür erntete er Kritik nicht nur von allen anderen Landtagsfraktionen, sondern auch aus der eigenen Bundespartei. Die Grünen brachten außerdem eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein.
Hafenecker: "Bundespartei steht hinter Klubobmann Johann Tschürtz"
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker verurteilte wie auch sein Kollege Michael Schnedlitz die Aktion. Die Nennung von Namen sei "unnötig", die Kritik an Asyl- und Einwanderungspolitik der türkis-grünen Regierung jedoch berechtigt gewesen. "Die Bundespartei steht hinter Klubobmann Johann Tschürtz", hielt Hafenecker fest. Zuvor hatte er im Rahmen einer Pressekonferenz betont, Tschürtz habe versichert, dass dies ein einmaliger Vorfall gewesen sei, der nicht mehr vorkommen werde.
Die Landtagsdirektion entfernte indes die Aufzeichnung der Sitzung von der Landtagshomepage und konsultierte Datenschutzexperten. Diese empfahlen, die entsprechenden Teile aus datenschutzrechtlichen Gründen unkenntlich zu machen. Kommt es in der Rede zur Namensnennung, wurde ein Rauschen drüber gespielt, damit diese nicht zu hören sind. Die Namensliste selbst wurde im Video verpixelt, hieß es am Montag weiters zur APA. Auch das Wortprotokoll, das in ein paar Wochen online gestellt wird, werde an den heiklen Stellen aus diesem Grund geschwärzt.
(APA/Red)