Haslauer empfing nach Salzburg-Wahl KPÖ-Plus-Chef
Nach den Sondierungsgesprächen mit FPÖ, SPÖ und Grünen hat Salzburgs Landeshauptmann und ÖVP-Chef Wilfried Haslauer am Donnerstag auch den Landessprecher der fünften künftigen Landtagspartei, Kay-Michael Dankl von der KPÖ Plus, zu einem Gespräch in seine Amtsräume geladen. Anders als bei den Runden am Dienstag und Mittwoch ging es heute aber nicht um die Bildung einer neuen Landesregierung.
Haslauer lud Dankl zu Gespräch
Denn Haslauer hatte schon davor angekündigt, dass eine Koalition mit den Kommunisten für ihn nicht in Frage komme. Und auch Dankl hatte betont, dass er in keiner Regierung, sondern eine "Nervensäge" für die Regierung sein wolle. Es war heute also ein Höflichkeitsbesuch. "Das Gespräch war sehr sachlich und respektvoll. Wir haben ja gesagt, dass wir eine konstruktive Opposition sein wollen", sagte Dankl nachher zur APA.
Er habe dem Landeshauptmann "ein paar Dinge" vorgeschlagen, die nicht besonders links seien und auch für die ÖVP kein Problem sein sollten, "ich wäre froh, wenn die ÖVP ein paar davon aufnimmt und umsetzt". Vor der Wahl seien über 100 Anliegen der Menschen an die KPÖ Plus herangetragen worden, "und es werden jetzt laufend mehr".
Welche Koalition nach Salzburg-Wahl?
Am morgigen Freitag soll dann eine wichtige Weiche für die künftige Landesregierung gestellt werden. Haslauer wird dem Parteipräsidium am Vormittag über die Sondierungsgespräche berichten und vorschlagen, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte. Diese sollen nach den Vorstellungen des ÖVP-Obmannes Anfang kommender Woche mit der Erstellung des Fahrplans beginnen.
Denkbar sind drei Regierungskonstellationen: eine Koalition von ÖVP und FPÖ, die mit 22 der insgesamt 36 Landtags-Mandaten über eine solide Mehrheit verfügen würde, eine ÖVP-SPÖ-Koalition, die mit 19 Mandaten nur knapp abgesichert wäre, oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen, die dann ebenfalls auf 22 Abgeordnete käme.
Salzburg: SPÖ-Grüne-KPÖ-Koalition unmöglich
Andere Möglichkeiten gibt es eigentlich nicht. FPÖ und SPÖ verfügen zusammen über 17 Mandate und damit über keine Mehrheit im Landtag, und einen dritten Partner wird die FPÖ nicht finden, weil die Grünen eine Zusammenarbeit mit der "Kickl-FPÖ" ausgeschlossen haben. Aber auch eine Koalition zwischen SPÖ, Grünen und KPÖ ist mangels einer Landtagsmehrheit nicht möglich. Die Salzburg-Wahl ist am Sonntag über die Bühne gegangen.
(APA/Red)