ÖVP und FPÖ nach Sondierungsgespräch zugeknöpft
Die FPÖ ist nach dem "blauen Montag" am Dienstag wieder in den politischen Alltag eingestiegen: Im Chiemseehof fand das erste der drei Sondierungsgespräche statt, bei denen ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer ausloten will, mit wem er über die Bildung einer neuen Landesregierung verhandeln wird. Und als nunmehr zweitstärkste Kraft im Land wurde die FPÖ als erste eingeladen.
Keine Stellungnahmen nach Sondierungsgespräch von ÖVP/FPÖ
Parteichefin Marlene Svazek kam mit Landesparteisekretär Andreas Schöppl, Klubdirektor Dom Kamper und dem früheren Nationalratsabgeordneten Christian Pewny in das Büro Haslauers. Auf ÖVP-Seite saßen neben dem Landeshauptmann noch Landesrat Stefan Schnöll, Landtags-Präsidentin Brigitta Pallauf und Haslauers Büroleiter Alexander Diwald. Schon im Vorfeld war vereinbart worden, dass es weder vor noch nach dem Gespräch öffentliche Stellungnahmen geben wird.
Salzburger SPÖ und Grüne am Mittwoch bei Haslauer
Am Mittwoch werden die SPÖ mit ihrem Vorsitzenden David Egger (10.00 Uhr) und die Grünen mit Landessprecherin Martina Berthold (15.00 Uhr) zum Sondierungsgespräch kommen. Laut Haslauer will man bei diesen Gesprächen schauen, "ob sich bei wesentlichen Knackpunkten und schwierigen Themen Gegensätze überwinden lassen oder nicht". Am Freitag wird der ÖVP-Chef dann dem Landespräsidium seiner Partei einen Vorschlag unterbreiten, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte. Diese sollen bereits Anfang kommender Woche mit der Ausarbeitung eines Zeitplans beginnen.
Drei Koalitionsvarianten nach Salzburg-Wahl möglich
Denkbar sind drei Regierungskonstellationen: eine Koalition von ÖVP und FPÖ, die mit 22 der insgesamt 36 Landtags-Mandaten über eine solide Mehrheit verfügen würde, eine ÖVP-SPÖ-Koalition, die mit 19 Mandaten nur knapp abgesichert wäre, oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen, die dann ebenfalls auf 22 Abgeordnete käme. Eine Regierungszusammenarbeit mit der KPÖ Plus wurde von beiden Seiten ausgeschlossen.
Keine Eile haben die Freiheitlichen mit der Wahl-Nachbetrachtung im Landesparteivorstand. Dieser wird sich erst am Abend des 2. Mai treffen, also wenn schon feststeht, ob man zu Regierungsverhandlungen eingeladen wurde oder nicht. Die Gremien der anderen Parteien haben bereits am Montag getagt.
(APA/Red)