Große Koalition in Bundesländern wieder im Trend

Bei den Regierungsgesprächen nach in St. Pölten deutet nach der Landtagswahl vom 29. Jänner alles auf eine Regierung zwischen ÖVP und SPÖ hin. In Kärnten geht zumindest die Präferenz von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser nach der Landtagswahl vom Sonntag neuerlich in Richtung einer Zusammenarbeit mit der Volkspartei.

Koalition gegen SPÖ in Kärnten nach Landtagswahl möglich

Rein rechnerisch möglich sind nach der Kärntner Landtagswahl vier Varianten für eine Koalition. Die SPÖ als stimmenstärkste Partei (15 Mandate) hätte sowohl mit den Freiheitlichen (9 Mandate) als auch mit der ÖVP (7 Mandate) und dem Team Kärnten (5 Mandate) eine Mehrheit. Die einzig mögliche Variante gegen die Sozialdemokraten mit einem Landeshauptmann Kaiser wäre ein Zusammenarbeit von Freiheitlichen, Volkspartei und Team Kärnten. Eine derartige Konstellation würde über 21 der insgesamt 36 Mandate im künftigen Landtag verfügen.

Zwar hat Kaiser eine Zusammenarbeit mit der FPÖ, die "innerhalb des demokratischen Verfassungsbogens" sei, nicht ausgeschlossen, Rot-Blau ist aber eher unwahrscheinlich. Wesentlich wahrscheinlicher ist vielmehr die Fortsetzung der in den vergangenen Jahren erprobten Zusammenarbeit von Rot und Schwarz, sowohl Kaiser als auch VP-Chef Martin Gruber gaben Signale in diese Richtung.

Koalitionen zwischen ÖVP und SPÖ lassen Grüne aus Landesregierungen verschwinden

Während Rot-Schwarz wieder in Mode kommt, verschwindet Grün zunehmend aus der Farbskala der Landesregierungen. 2014/15 war die Ökopartei noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder. Zuletzt wurde in Tirol, nach der Wahl im September, die seit zwei Perioden regierende ÖVP-Grün-Koalition durch Schwarz-Rot ersetzt. Und in Salzburg könnte mit der Landtagswahl am 23. April eine weitere grüne Koalitionsbeteiligung flöten gehen. Verliert die dort regierende "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grünen und NEOS die Mehrheit, wären die Grünen nur noch in einem Land Koalitionspartner, nämlich in Vorarlberg jener der ÖVP.

In Salzburg kommen ÖVP (15), Grüne (3) und NEOS (3) derzeit auf 21 der 36 Landtagsmandate. Der ÖVP, die 2018 mit Kurz'schem Rückenwind aus dem Bund kräftig wuchs, droht dort laut ersten Umfragen ein Verlust. Büßt sie zwei Mandate ein, muss sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer eine neue Koalition überlegen. Denn Grüne und NEOS dürften ziemlich gleich bleiben.

ÖVP braucht nach NÖ-Wahl Regierungspartner

In Niederösterreich hat die ÖVP am 29. Jänner massiv verloren, auch zwei Sitze in der dort (anders als in Kärnten und Salzburg) nach dem Proporzsystem gebildeten Regierung. Damit hat sie nicht nur im Landtag, sondern erstmals auch in der Landesregierung nicht mehr die absolute Mehrheit und braucht einen "echten" Partner. Die Gespräche für eine schwarz-rote Zusammenarbeit werden immer konkreter. Am Dienstag wurde in St. Pölten über Budgetfragen und die Finanzierung von Maßnahmen gesprochen.

Koalition zwischen ÖVP und SPÖ in Steiermark seit 2005

Kommt es tatsächlich dazu und bleibt es in Kärnten dabei, ist Niederösterreich das vierte Land, in dem die Traditionsparteien zusammenarbeiten. Neben Kärnten (seit 2018) und Tirol (seit 2022) ist das auch in der Steiermark der Fall, und zwar schon seit 2005 (zunächst mit der SPÖ vorne, jetzt wieder mit der ÖVP). Dort hat sich die "Große Koalition" auch in der Zeit gehalten, in der ÖVP bzw. SPÖ reihum die Grünen in die Regierungen nahmen. Seit 2018 sind auch die NEOS Regierungspartner - nicht nur in der Salzburger "Dirndl"-Variante, sondern mittlerweile auch in Wien. Dort wechselte die SPÖ 2020 von den Grünen zu den NEOS.

Grüne stellen in Proporz-Ländern Oberösterreich und Wien Landesräte

In Oberösterreich mussten die Grünen schon 2015 weichen, die ÖVP ersetzte sie durch die FPÖ. Landesräte stellen die Grünen aber weiterhin, sowohl in Oberösterreich (einen) als auch in Wien (zwei nicht-amtsführende) - denn in beiden Ländern wird die Regierung nach dem Proporzsystem gebildet. Im dritten "Proporz"-Land, in Niederösterreich, waren die Grünen zu schwach.

Landesregierungen in Österreich variantenreich

Insgesamt sind die Landesregierungen jetzt ziemlich variantenreich: Aktuell gibt es mit der Steiermark und Tirol zweimal (und mit NÖ wohl bald dreimal) Schwarz-Rot, einmal Rot-Schwarz (Kärnten bist dato), einmal Schwarz-Grün (Vorarlberg), einmal Schwarz-Grün-Pink (Salzburg), einmal Schwarz-Blau (Oberösterreich), einmal Rot-Pink (Wien) - und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich die der SPÖ im Burgenland.

Die aktuellen Landesregierungen:

(APA/Red)