Steirischer Bezirk Liezen startet Ausreisekontrollen

Im steirischen Bezirk Liezen, den flächenmäßig größten Bezirk Österreichs, dürften ab Montag Ausreisekontrollen verhängt werden. Die Inzidenz liegt seit Sonntag über 500 und man hat noch keine 60 Prozent Impfungsrate, sagte Bezirkshauptmann Christian Sulzbacher.
Er geht nicht davon aus, dass die Infektionszahlen in den kommenden Tagen sinken. Daher ist man mit kommenden Sonntag wohl bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 500 und Ausreisekontrollen werden dann nötig. Die entsprechende Verordnung könnte am Freitag verkündet werden, ab Montag soll sie dann in Kraft treten.
Ausreisekontrollen an 15 Kontrollpunkten im Bezirk Liezen
Laut Sulzbacher wird es 15 Kontrollpunkte geben, an denen die Polizei ausreisende Personen überprüft. Wann welche dieser 15 Punkte besetzt sind, wird vorher nicht verraten, daher müssen alle jederzeit mit Kontrollen rechnen. Auf den Autobahnen wird nicht kontrolliert, aber die Auffahrten, die direkt in einen anderen Bezirk führen, zählen ebenfalls zu den 15 Kontrollpunkten. Einreisekontrollen finden nicht statt und auch der Durchzugsverkehr ist nicht betroffen, sagte er Mittwochmittag zur APA.
Ein Schwerpunkt bei den Kontrollen wird die Echtzeit der Zertifikate und Grünen Pässe sein. Die QR-Codes werden gescannt. Wer mit gefälschten Dokumenten ausreisen möchte, wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und kann mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. "Das ist kein Kavaliersdelikt", betonte der Bezirkshauptmann. Wer ganz ohne Nachweis ausreisen möchte und erwischt wird, wird wegen versuchter Verwaltungsübertretung angezeigt und muss umkehren. Der oststeirische Bezirk Weiz hat ähnlich wie Liezen eine sehr hohe Inzidenz und auch dort drohen in den kommenden Tagen Ausreisekontrollen.
(APA/Red)