12. Stadtvertretung - Donnerstag, 7. April 2011

Hohenems. Erstmals fand eine halbe Stunde vor der Sitzung, also ab 18.30 Uhr, eine Bürgersprechstunde statt. Bürger/innen konnten Fragen an den Bürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates richten. Die Einrichtung der Bürgersprechstunde geht auf eine Initiative der Fraktion “Emsige & Grüne” zurück.

Präsentation Schul- und Kindergartenkonzept durch Stefan Hagen (Information)
s. http://www.hohenems.at/content/main/detail.aspx?id=tmp_1_1997495173&area=news
Änderungen im Flächenwidmungsplan Stadtteil Emsreute Stufe III

Die Flächenwidmungspläne sind alle fünf Jahre zu überprüfen. Die Stadtvertretung hat im September 2009 eine Überprüfung des FWP des Stadtteils Emsreute beauftragt. Nach der Überprüfung ist der FWP aufgelegen. Bürger/innen konnten Anträge dazu stellen. Die Fachabteilung und der Planungsausschuss empfehlen neun konkrete Widmungsänderungen, die mit großer Mehrheit beschlossen werden.
Landbus Unterland – Aufwand 2011

Die Stadtvertretung stimmt dem Voranschlag des Landbus Unterland und dem Kostenanteil der Stadt Hohenems einstimmig zu.
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Hohenems und Franz-Josef Waldburg-Zeil

Franz-Josef Waldburg-Zeil ist Eigentümer mehrerer Wanderwege in Hohenems, insbesondere der Serpentinen auf den Schlossberg. Die Erhaltung dieser Wanderwege ist im öffentlichen Interesse, weswegen sie seit Jahren von der Stadt Hohenems erhalten werden. Ein Gestattungsvertrag regelt nun klar Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten für die kommenden Jahre. Die Vertragsverhandlungen hat StR Kurt Raos geleitet.
Verpachtung Fischereirevier “40. Rheintalbinnenkanal” an den Fischereiverein Hohenems

Bereits seit Jahrzehnten hat die Stadt das Fischereirecht sowie die Bewirtschaftung der Gewässer im Stadtgebiet an den Fischereiverein verpachtet. Der bisherige Vertrag läuft aus und wird nun um zehn Jahre verlängert.
KDZ-Organisationsanalyse 2009 (Information)
Das Amt der Stadt Hohenems hat in den vergangenen Jahren eine Organisationsanalyse durchgeführt und Maßnahmen zur Organisationsentwicklung definiert. Stadtamtsdirektorin Dr. Karin Rettenmoser berichtet über den Stand der Umsetzung.

Antrag aller Fraktionen: Ausstieg aus der Atomenergie

Die fünf Fraktionen der Stadtvertretung beantragen und beschließen gemeinsam eine Resolution an die Bundesregierung (s. Anhang)

Entsendung von Mitglieder in den Beirat der Tourismus und Stadtmarketing Hohenems GmbH

Birgit Sauter und Birgit Dünser, beide Geschäftsführerinnen des Bodensee-Vorarlberg Tourismus werden von der Stadtvertretung in den Beirat der Tourismus und Stadtmarketing Hohenems GmbH berufen.
http://www.bodensee-vorarlberg.com/