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1.100 Bundesheer-Soldaten helfen im Kampf gegen das Coronavirus

Maßnahmen um die Ausbreitung von Covid-19 in Österreich einzudämmen: Vertreter des Bundesheeres bei einer Fahrzeugkontrolle
Maßnahmen um die Ausbreitung von Covid-19 in Österreich einzudämmen: Vertreter des Bundesheeres bei einer Fahrzeugkontrolle ©APA/BUNDESHEER/HELMUT STEGER
Fiebermessen, Bewachen von Botschaften und kritischer Infrastruktur: Vielfältig sind die Aufgaben, die aktuell Soldaten des Österreichischen Bundesheers im Kampf gegen das Coronavirus unterstützen.
Bundesheer-Soldaten helfen: Eindrücke
Coronavirus-Fälle beim Bundesheer

Ungefähr 1.100 Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres helfen aktuell dabei mit, die Ausbreitung von Covid-19 in Österreich einzudämmen. Mit Stand Donnerstag waren rund 800 Kräfte im Coronavirus-Assistenzeinsatz, die übrigen hatten unterstützende Aufgaben - etwa in Verteilzentren von Supermärkten oder bei Hotlines. Ab 4. Mai sollen bis zu 3.000 Milizsoldatinnen und -soldaten einberufen werden.

Tätigkeiten des Bundesheeres in der Covid-19-Krise

Die Tätigkeiten des Bundesheeres im Kampf gegen das Virus sind vielfältig, an erster Stelle steht aber die Übernahme von sicherheitspolizeilichen Aufgaben nach Art. 79 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes. So unterstützen die Soldaten die Exekutive zum Beispiel in Oberösterreich und Salzburg an den Grenzübergängen zu Bayern bei Fahrzeug- und Personenkontrollen. Das Bundesheer erhebt dabei die Gesundheitsdaten der Einreisenden, wobei Fiebermessen die wohl wichtigste Tätigkeit ist.

Auch vor Spitälern sind Soldaten im Rahmen dieses Assistenzeinsatzes mitunter zum Fiebermessen eingeteilt. In Wien bewacht die Militärpolizei seit vergangener Woche Botschaften und internationale Institutionen. Ebenfalls von Soldaten geschützt wird kritische Infrastruktur, der Flughafen Linz-Hörsching fällt aktuell darunter. Zu den unterstützenden Tätigkeiten zählt der Dienst an Hotlines wie jener des Außenministeriums. Zurückgeschraubt wird die Aushilfe in den Supermarkt-Warenlagern, da die Unternehmen dafür vielfach schon Ersatz gefunden haben.

"Es ist immer nur eine Momentaufnahme"

Wie viele Soldaten den unterschiedlichen Einsatzfeldern zugeteilt sind, lasse sich aber nur annäherungsweise sagen, erklärte Heeres-Sprecher Michael Bauer. Die Zahlen seien ständig im Fluss, weil derzeit jeden Tag neue Aufträge hinzukämen, andere schon beendet sein könnten. "Was heute in der Früh ist, ist morgen wieder anders. Es ist immer nur eine Momentaufnahme", sagte Bauer der APA. Insgesamt stehen momentan rund 3.200 Soldaten im Einsatz, davon knapp 1.200 im Auslandseinsatz.

Gegenwärtig erfüllen Berufssoldaten und zu etwa einem Drittel Grundwehrdiener die in der Corona-Krise neu dazugekommenen Aufgaben des Heeres. Im Mai sollen sie von bei Bedarf bis zu 3.000 Milizkräften abgelöst werden. Diese werden ab 4. Mai einberufen und nach einer zweiwöchigen Vorbereitung dann ab 18. Mai im Einsatz sein, betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal des ORF-Radios.

Hoffnung auf ein Ende der Corona-Krise

Der Hoffnung vieler Bürger, dass die derzeit geltenden Maßnahmen und vor allem Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens Mitte Mai vielleicht gar nicht mehr nötig seien, wollte auch Tanner keine Nahrung geben. "Hoffen tun wir natürlich alle, dass es besser kommt", meinte die Ministerin. "Wir wissen aber auch, dass es nicht schlagartig gehen wird, sondern stufenweise, und das österreichische Bundesheer als die strategische Reserve der Republik hat sich genau darauf vorzubereiten."

Neben der Aufbietung der Miliz ist in der Geschichte der Zweiten Republik auch die Verlängerung des Grundwehrdienstes ein Novum. Wie die Regierung in der Vorwoche beschloss, müssen jetzt im Dienst stehende Grundwehrdiener zwei Monate länger beim Heer bleiben. Abgegolten wird das mit einer Anerkennungsprämie in der Höhe von 190 Euro pro Monat.

FPÖ fordert mehr Geld für Grundwehrdiener und Zivildiener

Viel zu wenig ist das für die FPÖ, die eine Anhebung der regulären monatlichen Vergütung um 515 Euro auf Mindestsicherungsniveau fordert. "Es ist nicht einzusehen, warum Asylberechtigte, die noch nie in Österreich gearbeitet haben, mit dem ersten Tag des positiven Asylbescheids rund 915 Euro Mindestsicherung erhalten, während Grundwehrdiener und Zivildiener mit deutlich weniger auskommen müssen", erklärte der ehemalige Verteidigungsminister und steirische Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer Aussendung.

Was das Heeresbudget allgemein und eventuell neue Hubschrauber oder Eurofighter-Nachfolger betrifft, ist die Krise klarerweise ein weiterer Rückschlag. Alle Beschaffungsvorgänge werden wohl längere Zeit auf Eis liegen, ließ Verteidigungsministerin Tanner im Interview mit dem ORF-Radio durchblicken.

Angelaufene Beschaffung unverändert

Wie Ministeriumssprecher Michael Bauer klarstellte, wird es bei schon angelaufenen Beschaffungen des Heeres keine Einschränkungen geben. Bei der Anschaffung von neuen Mehrzweckhubschraubern oder bei der Nachfolge für die Saab 105 gebe es durch die Corona-Krise budgetär "keine Veränderung", sagte Bauer der APA.

Bei der entsprechenden Frage im Interview von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Ö1-Morgenjournal habe es ein Missverständnis gegeben. In den "Oberösterreichischen Nachrichten" (Donnerstag) stellte Tanner jedenfalls fest, dass das Regelbudget "mittlerweile Makulatur" sei. Jeder sehe aber, "wie notwendig das Heer ist - auch so wie es aufgestellt ist".

(apa/red)

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