Hoffnung auf Einigung bei den Atomgesprächen in Wien

Entscheidende Stunden bei Atomverhandlungen in Wien
Entscheidende Stunden bei Atomverhandlungen in Wien - © APA/GEORG HOCHMUTH
In Wien gehen die Atomgespräche mit dem Iran und der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) in die entscheidende Runde. Eine Einigung wird noch im Laufe des Dienstags erwartet.

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind womöglich auf die Zielgerade eingeschwenkt. Dienstagvormittag um 10.00 Uhr wollten die Außenminister des Iran und der 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) zu einer Plenarsitzung in der Wiener UNO-City zusammenkommen, berichtete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur FARS.

Atomgespräche in Wien gehen weiter

Laut anderen Quellen wird 10.30 Uhr als Beginn der Sitzung genannt. Anschließend soll es eine Pressekonferenz geben. In der Nacht hatte die studentische Nachrichtenagentur ISNA gemeldet, der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini würden in wenigen Stunden eine gemeinsame Erklärung vorlesen. Die Gespräche im Palais Coburg waren wiederholt verlängert worden. Auch das jüngste gemeinsame Zieldatum – der Montag – hatte wieder nicht gehalten werden können.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldete unter Berufung auf Diplomaten, der Entwurf für die Einigung sehe vor, dass UN-Inspektoren Zugang zu allen verdächtigen Anlagen im Iran haben sollen. Ein einmaliger Besuch auf dem Militärstützpunkt Parchin sei demnach auch erlaubt, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person in der Nacht zu Dienstag.

Verhandlungen dauern seit Wochen

Die Nachrichtenagentur FARS wies den Bericht zurück. Das sei “Unsinn” zitierte FARS eine mit den Wiener Atomverhandlungen vertraute Quelle. Bei dem Reuters-Bericht handle es sich um “psychologische Kriegsführung”, um die öffentliche Meinung kurz vor der Verkündung des Endergebnisses der Verhandlungen zu verunsichern, so die Quelle. Die iranische Führung, allen voran Revolutionsführer Ali Khamenei, hatte eine Inspektion von Militäranlagen kategorisch ausgeschlossen und von einer “roten Linie” gesprochen.

Diplomaten der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands verhandeln seit mehr als zwei Wochen in Wien mit dem Iran an der finalen Einigung über die Aufhebung von Sanktionen im Gegenzug für eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Der Entwurf sah laut der mit der Angelegenheit vertrauten Person Einschränkungen des Atomprogramms für mehr als zehn Jahre vor. Die Sanktionen sollen langsam auslaufen.

Atomstreit mit dem Iran

Zu den offenen Punkten gehörte Diplomaten zufolge zuletzt noch das 2006 gegen die Islamische Republik verhängte UN-Waffenembargo. Die Regierung in Teheran fordert eine sofortige Aufhebung dieses Verbots. Mit der Umsetzung erster Maßnahmen nach einer möglichen Einigung im Atomstreit wird im ersten Quartal 2016 gerechnet.

“Eine Einigung wäre ein Triumph der Diplomatie mit Gewinnern auf allen Seiten”, schrieb Zarif am Montagabend im Kurznachrichtendienst Twitter. Geplant ist dann auch eine Rede des iranischen Präsidenten Hassan Rohani in Teheran. Im Iran hat das Innenministerium inzwischen grünes Licht für Straßenfeste im Falle einer Einigung gegeben. Nach den Worten eines Diplomaten ging es zuletzt nur noch um letzte Formulierungen in dem voraussichtlich rund 100-seitigen Abkommen. Die Islamische Republik steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Die Teheraner Führung bestreitet dies.

Nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist auch angesichts des sich abzeichnenden Atom-Deals mit dem Iran die Verpflichtung Israels, zu verhindern, dass Teheran in den Besitz von Kernwaffen kommt, gültiger denn je. Israel schließe dafür auch weiterhin eine militärische Option nicht aus, sagte Netanyahu am Montag bei einer Sitzung der Likud-Fraktion, so die “Jerusalem Post”.

(APA)

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