US-Außenminister Kerry in Wien eingetroffen: Kritik an Atomgesprächen
US-Außenminister John Kerry ist am Sonntagfrüh in Wien eingetroffen. Er landete in den frühen Morgenstunden am Flughafen Wien, wie die Agentur AFP über Twitter meldete. Kerry will am Sonntag in Wien an einem Außenministertreffen im Rahmen der Iran-Atomgespräche teilnehmen.
US-Außenminister in Wien
Die Ankunft des US-Außenministers in Wien hatte sich verzögert, weil Kerry bis Samstagabend noch in Kabul im Streit um die afghanische Präsidentenwahl vermittelt hatte. Am Sonntag werden in Wien neben Kerry außerdem die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier, William Hague und Laurent Fabius erwartet, um mit ihrem iranischen Amtskollegen Javad Zarif eine Lösung im Konflikt zu suchen.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte die Außenminister zu einer “Bestandsaufnahme” der stockenden Verhandlungen, eine Woche vor dem Auslaufen des Übergangsabkommens am 20. Juli, geladen.
Iran halte Pläne für “unangemessen”
Wenige Stunden vor dem Treffen bekräftigten die USA am Samstagabend noch einmal ihre Kritik an der iranischen Haltung. Der Iran halte an “nicht umsetzbaren und unangemessenen” Positionen fest, sagte ein US-Diplomat in Wien. Er zeigte sich skeptisch zu einer möglichen Verlängerung der Atomgespräche, sollte es keine “wesentlichen Fortschritte” geben
Bei dem Treffen dürfte es auch um andere internationale Streitfragen gehen. So werden Kerry und Zarif wohl auch über die Lage im Irak sprechen, wo Washington und Teheran in der radikalsunnitischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) einen gemeinsamen Feind haben. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier will mit seinem US-Kollegen außerdem die Affäre um CIA-Maulwürfe im deutschen Sicherheitsapparat besprechen. Laut dem britischen Außenminister William Hague wollen die vier westlichen Spitzendiplomaten auch die Lage im Nahen Osten erörtern.
Deal bis 20 Juli?
Der Iran verhandelt mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des Konflikts über sein Atomprogramm. Wichtigster Streitpunkt ist das Beharren des Iran auf Zentrifugen zur Urananreicherung. Die Vetomächte Russland und China sind bei der Gesprächsrunde am Sonntag nicht mit ihren Außenministern vertreten.
Am 20. Juli läuft das Übergangsabkommen im Atomstreit mit dem Iran aus. Bis dahin soll eine dauerhafte Übereinkunft erzielt werden, mit der die Zweifel der Weltgemeinschaft in Bezug auf das iranische Atomprogramm zerstreut werden sollen. In einer Mammut-Gesprächsrunde wird seit zwei Wochen in Wien auf technischer Ebene verhandelt, doch zeichnet sich beim wichtigsten Streitpunkt, den Uran-Anreicherungskapazitäten des Iran, keine Annäherung ab.
(APA)
