Diskussion um notarielle Beglaubigung der Unterstützungsunterschriften

Ein Online-Portal sorgt mit einem Vorschlag für Diskussionen.
Ein Online-Portal sorgt mit einem Vorschlag für Diskussionen. - © APA (Symbolbild)
Ein Online-Portal regt an, die Unterschriften der Unterstützungserklärungen für die Bundespräsidentenwahl notariell überprüfen zu lassen.

Für die Bundespräsidentschaftskandidaten ist der Freitag ein weiterer Meilenstein: Spätestens bis 17 Uhr müssen sie ihre Wahlvorschläge für die Wahl einbringen. Es gibt allerdings auch eine Nachfrist bis Dienstag und die will etwa Baumeister Richard Lugner nutzen. Unterdessen wurde am Donnerstag über eine notarielle Beglaubigung für die Zahl der Unterstützungserklärungen diskutiert.

Am Freitagmorgen um 9:00 Uhr übergibt SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer gemeinsam mit seinem Team die Unterstützungserklärungen an das Innenministerium. Etwas später, um 11:00 Uhr, trifft der grüne Kandidat Alexander Van der Bellen mit seinen Unterstützern beim Treffpunkt Ballhausplatz ein. Um 11:30 Uhr schließlich wird ÖVP-Kandidat Andreas Khol gemeinsam mit Notar Ludwig Bittner seine Unterstützungserklärungen in der Parteizentrale präsentieren.

Vorschlag zur notariellen Prüfung

Apropos Notar, das Online-Portal neuwal.com regte am Donnerstag an, dass alle Kandidaten ihre Unterstützungserklärungen notariell verifizieren lassen. Das Innenministerium zähle lediglich die für eine Kandidatur benötigten 6.000 Unterschriften, darüber hinaus sei “kommunikationstechnisch alles möglich”, stellte Dieter Zirnig von neuwal.com fest.

Gegenüber der APA erklärte er, ein Notar sollte sich jede einzelne Erklärungen ansehen und prüfen, ob sie von der Gemeinde abgestempelt wurde: “Man sieht sofort, ob das kopiert ist.” Laut Zirnig bräuchte eine Person für die Prüfung von 15.000 Erklärungen rund vier Stunden: “Das ist machbar”, sprach er sich für mehr Transparenz aus.

(APA, Red.)

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