Atomgespräche in Wien: Deutscher Außenminister fordert Einigung

Steinmeier dringt auf Einigung im Streit mit dem Iran
Steinmeier dringt auf Einigung im Streit mit dem Iran - © EPA
Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenminister, dringt auf eine Lösung des seit mehr als einem Jahrzehnt schwelenden Atomstreits mit dem Iran.

“Jetzt gilt’s. Unser Ziel ist, Ende Juni zum Abschluss zu kommen”, sagte der SPD-Politiker gegenüber der Zeitung “Welt am Sonntag”.  Sollte dies nicht gelingen, würden alle Seiten verlieren. Der Iran verbliebe in der Isolation. Es könnte ein neues Wettrüsten in der Region geben. “Der internationalen Gemeinschaft wäre es misslungen, auf dem Verhandlungsweg einen Konflikt politisch zu lösen.”

Steinmeier fordert Einigung

Einer der Streitpunkte bleibe die internationale Kontrolle von Militäranlagen. “Das Ob und das Wo der Kontrolle kann nicht infrage stehen, allenfalls das Wie”, so Steinmeier.

Die 5+1-Gruppe (USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich plus Deutschland) und der Iran versuchen in dem Konflikt rund um die umstrittene iranische Urananreicherung einen endgültigen Vertrag bis zur selbst gesetzten Deadline am 30. Juni zu formulieren. Der Verhandlungsendspurt findet in Wien statt.

Atomgespräche in Wien

Im Wiener Palais Coburg kamen am Samstag bereits US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammad Javad Zarif zu ersten Gesprächen zusammen. Der französische Außenminister Laurent Fabius traf am Samstagnachmittag am Verhandlungsort ein. Steinmeier und der britische Außenminister Philip Hammond sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wurden für Sonntag erwartet.

Gerungen wird noch über den Zeitpunkt und die Geschwindigkeit, mit der die gegen den Iran verhängten Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse bei der Beschränkung des Atomprogramms gelockert werden sollen. Auch ist umstritten, wie die Umsetzung einer Vereinbarung überwacht werden soll. Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.

(APA)

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