Zustellprobleme bei Wahlinformation und Wahlkarten im Bregenzerwald – Was nun?

Wahlkarten und Wahlinformation bisher nicht zugestellt

Wie ein Bregenzerwälder gegenüber VOL.AT berichtet, habe er die Wahlkarte für die Landtagswahl online schon vor sechs Tagen beantragt, doch zugestellt wurde sie bisher nicht. Bei der Nationalratswahl habe er die Wahlkarte schon einen Tag nach der Beantragung erhalten. Sogar die amtliche Wahlinformation, die jeder Wahlberechtigte zugestellt bekommt, kam bisher nicht bei ihm und seinen Nachbarn im hinteren Bregenzerwald an.

Seitens der Gemeinde heißt es, dass die Wahlunterlagen und beantragten Wahlkarten schon vor mehreren Tagen der Post übergeben wurden. Das Problem müsse also auf dem Postweg liegen.

Wahlbehörde hat "keine Einflussmöglichkeit"

Sie habe vom Problem gehört, erklärt Martina Schönherr, die Leiterin der Landeswahlbehörde, gegenüber VOL.AT. Zuständig für die ordnungsgemäße Zustellung der Wahlinformation und der Wahlkarten sei die Post, betont sie. "Hier haben wir leider schlussendlich keine Einflussmöglichkeit", verdeutlicht sie. Eine am vergangenen Mittwoch beantragte Wahlkarte sei mit Sicherheit bereits mit der Post unterwegs, versichert sie zum Fall des Bregenzerwälders. Wahlkarten würden grundsätzlich immer rasch versendet, um möglichst wenig Zeit zu verlieren.

Post bestätigt Verzögerungen

Auch die Post weiß um die Probleme: "Ich kann bestätigen, dass es vereinzelt zu leichten Verzögerungen bei der Zustellung gekommen ist", erklärt Pressesprecher Markus Leitgeb auf VOL.AT-Anfrage. "Trotzdem ist uns allen die Wichtigkeit von Wahlinformationen und Wahlkarten bewusst." Alle Mitarbeiter der Post seien entsprechend sensibilisiert und gingen "höchst sorgsam" mit den Wahlkarten um.

"Wahlkarten werden daher auch immer vorrangig behandelt und von uns mit besonderem Einsatz und unter allen Umständen zugestellt", gibt Leitgeb zu verstehen. Er appelliert, Wahlkarten immer eingeschrieben aufzugeben: "Nur dann ist die Sendung bescheinigt und eine elektronische Sendungsverfolgung möglich", so der Pressesprecher. Ein Versand als "normaler Brief" sei zwar günstiger, "allerdings können wir hier nicht einmal bestätigen, dass uns die Sendung tatsächlich zum Transport übergeben wurde."

Wählen auch ohne Wahlinformation möglich

Im Falle der fehlenden Wahlinformation, sei "für den Wähler das Problem überschaubar groß", erklärt Schönherr. "Die amtliche Wahlinformation – der Abschnitt, den ich mit ins Wahllokal nehme – hilft der Wahlbehörde, weil es bei der Abwicklung schneller geht. Aber ich kann ohne trotzdem wählen gehen." Wenn man nicht sicher sei, welchem Wahllokal man zugeteilt sei, empfehle sich ein Anruf bei der Gemeinde. Das Wahllokal dürfte in der Regel mit dem der Nationalratswahl übereinstimmen. Bei der Landtagswahl bekommt man den Stimmzettel mit der Wahlinformation zugeschickt. Diesen sollte man mit ins Wahllokal nehmen. Wer die Wahlinformation nicht erhalten hat, muss sich keine Sorgen machen: "Im Wahllokal in der Wahlzelle liegen ausreichend Stimmzettel auf", verdeutlicht Schönherr im Gespräch mit VOL.AT. "Wer die Wahlinformation nicht bekommen hat, hat kein Problem und kann ganz normal wählen gehen."

Was tun, wenn die Wahlkarte verspätet ankommt?

Anders ist das bei der Wahlkarte. "Wenn ich eine Wahlkarte beantragt habe – ob über den Online-Antrag oder in der Gemeinde – und sie noch nicht angekommen ist, sondern irgendwo auf dem Postweg ist, dann ist das tatsächlich sehr ärgerlich", meint die Leiterin der Landeswahlbehörde.
Falls die Wahlkarte noch bis Sonntag zugestellt wird, kann man sie in jedem Wahllokal in Vorarlberg während der Öffnungszeiten abgeben oder abgeben lassen. Man kann sie auch bis zum Schließen des letzten Wahllokals bei der Gemeinde einwerfen. "Was nicht mehr geht, ist sie per Post zu schicken", betont sie. "Es gibt keine Samstagszustellung und keine zweite Chance wie bei der Nationalratswahl. Diese Rechtsgrundlage gibt es bei der Landtagswahl in Vorarlberg nicht."

Wenn die Wahlkarte nicht ankommt

Was, wenn man eine Briefwahlkarte beantragt hat und diese nicht rechtzeitig erhält? "Dann habe ich leider Gottes die Chance nicht mehr, in einer anderen Form zu wählen", so Schönherr. Wenn die Wahlkarte auf dem Postweg hängt und nicht ankommt, könne man am Sonntag nicht wählen. "Dann kann nicht ausgeschlossen werden, dass ich schon gewählt habe. Dann wäre vielleicht eine Doppelstimmabgabe möglich", gibt die Leiterin der Landeswahlbehörde zu verstehen. Im schlimmsten Fall hat man also dann keine Möglichkeit zu wählen. Man kann auch keine zweite Wahlkarte bei der Gemeinde abholen oder mit der Wahlinformation wählen.

"Das ist sehr sehr ärgerlich und schade für den Wähler"

Es gebe keine Möglichkeit nachzuverfolgen, was mit den Wahlkarten sei, die beantragt wurden, aber nicht retour kommen, so Schönherr. Hier könne man nicht feststellen, ob die Wahlkarte nicht angekommen sei oder sich die Person entschlossen habe, doch nicht zu wählen. "Es gibt immer wieder verspätete Wahlkarten, die eingehen", verdeutlicht sie. Die Briefwahl sei für die Ausnahmefälle gedacht, in denen die Wähler nicht persönlich zu Wahl kommen können. Sie sei mit einem gewissen Risiko behaftet. Je später man sie beantrage und per Post zusenden lasse, desto höher das Risiko. "Das ist sehr sehr ärgerlich und schade für den Wähler und auch für das Thema an sich", gibt Martina Schönherr zu verstehen. "Aber es liegt weder in unserem Einflussbereich, noch in dem Bereich, dass es ganz auszuschließen wäre. Außer ich hole sie persönlich bei der Gemeinde ab."

(VOL.AT)