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Wiener SPÖ: Verlorene Linke

Gastkommentar von Johannes Huber zur Wiener SPÖ
Gastkommentar von Johannes Huber zur Wiener SPÖ ©APA
Gastkommentar von Johnnes Huber. Will die Partei weiter regieren, muss sie 2020 wohl eine Mitte-Rechts-Koalition eingehen. Und das gibt‘s nur mit Ludwig.

Wenn man an der Macht bleiben möchte, sind Schönheitspreise wertlos; genau so, wie „links“, „rechts“, „gut“ und „böse“: Vielleicht ist es genau diese Erkenntnis, die Michael Ludwig in der Nachfolge von Michael Häupl als SPÖ-Wien-Chef einen so deutlichen Wahlsieg über Andreas Schieder beschert hat. Ludwig versucht umzusetzen, was eine gefühlte Mehrheit haben möchte. Dass sich Zuwanderer nicht nur bei Gemeindewohnungen, sondern auch bei Sozialleistungen hinten anstellen müssen, zum Beispiel: Wie an der Supermarktkasse eben. Wer zuerst da ist, ist zuerst da. Und Punkt. So einfach ist das. Oder etwa nicht?

Diese Haltung könnte man jetzt lang und breit kritisieren. Wie es insbesondere Sozialdemokraten tun, die als „Linke“ bezeichnet werden. Und die durch Sonja Wehsely einst genauso verkörpert wurden, wie sie es nun durch Sandra Frauenberger tun; die ehemalige und die amtierende Gesundheitsstadträtin also. Diese Gruppe hat jedoch zwei ganz entscheidende Schwächen: Sie selbst hat keine begeisterungsfähige Erzählung und kann damit nicht einmal theoretisch mehrheitsfähig sein; im Übrigen fehlt ihr eine charismatische Führungspersönlichkeit.

Um das zu untermauern, muss man jetzt keine Umfragen durchführen. Es genügt, auf die 57 Prozent zu verweisen, mit denen Michael Ludwig zum neuen Parteivorsitzenden gekürt worden ist. Oder besser noch auf die 43 Prozent, mit denen sich Andreas Schieder als letzter Hoffnungsträger der Linken begnügen musste. Das sagt alles: Sie haben nicht einmal einen ernsthaften Kandidaten zusammengebracht. Schieder wäre ohnehin schon nur eine Notlösung zur Verhinderung von Ludwig gewesen. Entsprechend leidenschaftslos wirkte er; entsprechend offen blieb auch, ob er irgendetwas Spannendes in dieser Stadt vorgehabt hätte (über eine Wiederbelegung des Kaffeehauses hinaus, wie man an dieser Stelle ein bisschen zynisch bemerken muss; das nämlich war sein aufsehenerregendstes Vorhaben).

Der Punkt bei alledem aber ist die Frage nach dem Machterhalt: Angesichts des Zustandes der Grünen auf der einen sowie der ÖVP und der Freiheitlichen auf der anderen Seite muss man heute damit rechnen, dass die Sozialdemokraten das Bürgermeisteramt nach der Gemeinderatswahl 2020 nur dann halten können, wenn sie sich auf Rot-Schwarz oder unter Umständen auch Rot-Blau einlassen. Ja, Rot-Blau. Rein von den Mehrheitsverhältnissen her könnte es sonst keine Option mehr für sie geben.

Und genau das ist die Stärke des Michael Ludwig und zugleich auch schon das Handicap der Linken: Mit ihm gibt’s selbst im Falle einer Wahlniederlage eine Perspektive für die Genossen, sich zumindest irgendwie in der Stadtregierung zu halten. Mit ihnen dagegen hätte eher der Gang in die Opposition gedroht – erhobenen Hauptes zwar; ein solcher Schönheitspreis aber ist nur von beschränktem Wert, um zum Abschluss dieses Textes wieder zum ersten Satz zurückzugehren.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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