Wiener SPÖ sucht Häupl-Nachfolger: Bewerbungen bis Anfang Jänner möglich

Bis Anfang Jänner können sich Kandidaten bewerben.
Bis Anfang Jänner können sich Kandidaten bewerben. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Am 27. Jänner 2017 wird der neue Parteivorsisitzende der SPÖ und Häupl-Nachfolger gewählt. Kandidaten müssen sich bis spätestens drei Wochen vor dem Parteitag bewerben.
Termin für Amtsübergabe steht
Ludwig will Häupls Nachfolge antreten

Am Parteitag der Wiener SPÖ am 27. Jänner 2017 wird es auch nur einen Tagesordnungspunkt geben: Wahl des Vorsitzenden. Über Anträge wird nicht abgestimmt, auch andere Gremien – wie etwa der Parteivorstand – werden nicht gewählt. Darum ist die Zusammenkunft formal auch ein “außerordentlicher” Parteitag. Einen “ordentlichen” muss es gemäß Statuten 2018 ebenfalls noch geben. Dort könnte dann der Vorstand neu gewählt werden, etwa wenn der neue Chef dies gerne hätte. Zwingend nötig ist dies jedoch nicht, wie es in der SPÖ auf APA-Anfrage hieß.

Bewerbungen für Häupl-Nachfolge bis Anfang Jänner

Wer beim Parteitag als neuer Obmann der Wiener Roten ins Rennen geht, steht Anfang Jänner fest. Die Einreichfrist endet drei Wochen vor der geplanten Kür. Bis dahin müssen Interessenten bei der Wahlkommission der Partei ihren Antrittswunsch bekunden. Ob es eine Person sein wird oder mehrere, ist offen. Ausgeschlossen ist eine Kampfabstimmung nicht. Rittern mehr als zwei Bewerber, gibt es, falls nicht sofort eine Mehrheit von 50 Prozent plus einer Stimme erzielt wird, auch noch eine Stichwahl.

Rein theoretisch könnte der Parteivorstand auch eine Wahlempfehlung abgeben. Doch das, so wird in der Partei beteuert, werde nicht geschehen. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass Kandidaten schon vor dem Parteitag wieder verzichten, sollten sie die Aussichtslosigkeit ihres Tuns erkennen – etwa wenn sich in den Bezirksorganisationen eine Mehrheit für eine bestimmte Person abzeichnet. Ebenfalls eine theoretische Möglichkeit ist, dass sich ein Kandidat erst unmittelbar am Parteitag meldet – er bräuchte dann aber eine Zweidrittelmehrheit, um überhaupt antreten zu dürfen.

Nachfolger wird heiß spekuliert

Das Namedropping in Sachen Häupl-Nachfolge geht unterdessen munter weiter. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig wird wohl jedenfalls in den Ring steigen. Auch SPÖ-Parlamentsklubchef Andreas Schieder wird immer wieder ein diesbezügliches Interesse nachgesagt. Genannt wurden zuletzt auch die frühere Rathauspolitikerin Brigitte Ederer und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner. Letztere gilt dem Vernehmen nach als Favoritin der Gegner Michael Ludwigs.

Der oder die frisch gewählte SPÖ-Vorsitzende ist übrigens nicht automatisch damit auch neuer Bürgermeister oder neue Bürgermeisterin. Der Stadtchef bzw. die Stadtchefin wird vom Gemeinderat gewählt. Das kann und wird wohl auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Sprich: Häupl wird noch Bürgermeister sein, wenn er schon nicht mehr Wiener SPÖ-Chef ist.

(APA/Red)

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