Wiener SPÖ: Das Programm der Klubtagung in Floridsdorf
Die Wiener SPÖ lädt kommende Woche wieder zur traditionellen Klubtagung, wobei die Tradition gerade neu definiert wird: Zum zweiten Mal findet das Event nicht in Rust, sondern in Wien statt. Das Motto lautet “Wien.Besser.Machen”. 2016 sorgten Proteste gegen Kanzler Werner Faymann (SPÖ) für Aufsehen. Nachfolger Christian Kern wird heuer seinen ersten Auftritt vor den Wiener Roten absolvieren.
Das Treffen dauert wie üblich zwei Tage. Am Donnerstag und Freitag versammeln sich im “Colosseum XXI” in Floridsdorf nicht nur die Mandatare, sondern auch die roten Regierungsvertreter sowie Mitglieder der Vorfeldorganisationen, um über kommende Projekte und Arbeitsschwerpunkte zu reden. Bei der SPÖ-Klubtagung werden oft maßgebliche Weichenstellungen präsentiert – in den vergangenen Jahren waren dies etwa der Bau des Krankenhauses Wien-Nord, der Gratiskindergarten oder die Entscheidung für die neue U-Bahn-Linie U5.
Wiener SPÖ: Neue Ressortchefs am Wort
Welche Neuigkeiten die Teilnehmer heuer erfahren werden, bleibt – was ebenfalls der Tradition entspricht – vorerst geheim. Im Mittelpunkt, so viel verriet Klubchef Christian Oxonitsch im APA-Gespräch, werden die Auftritte der neuen Ressortchefs Jürgen Czernohorszky (Bildung und Integration) sowie Sandra Frauenberger (Gesundheit und Soziales) stehen. Sie treten am Donnerstag nach dem Auftritt von Parteichef und Bürgermeister Michael Häupl ans Rednerpult.
Häupl wird die Tagung am Donnerstag eröffnen. Der Auftritt des Kanzlers findet aus Termingründen nicht zum Auftakt statt, sondern erst am Freitag. Kern kommt auf eine Stippvisite ins Floridsdorfer Colosseum, wobei er die Tagung relativ rasch wieder verlassen wird, wie es hieß – um in eine Stadt zu fliegen, die ebenfalls ein Kolosseum ihr eigen nennt: Der Regierungschef nimmt in Rom am dortigen Gipfel der europäischen Sozialdemokraten teil. Inhaltlich wird der Freitag unter anderem dem Schwerpunkt Arbeitsmarkt gewidmet, kündigte Oxonitsch an.
Oxonitsch rechnet nicht mit Wiederholung der Störungen
Im Vorjahr wurde der Auftritt für den Kanzler – der damals noch Werner Faymann hieß – von Protesten gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung überschattet. Jugendvertreter störten die Rede unter anderem mit lautstarken Pfiffen. Was damals noch niemand wusste: Es handelte sich erst um den Auftakt. Auch beim nachfolgenden Parteitag sowie am 1. Mai machte ein Teil der Wiener Genossen keinen Hehl aus ihre Unmut. Faymann trat wenig später zurück.
Er gehe nicht davon aus, dass es wieder zu einer ähnlichen Situation komme, sagte Oxonitsch. Das liege nicht nur daran, dass es inzwischen einen neuen Kanzler gebe. Sondern, dass auch aus den Erfahrungen des Vorjahres gelernt worden sei: “Ich glaube, es haben alle erkannt, dass man die Inhalte in den Mittelpunkt stellen soll.”
Auch der schwelende Konflikt in der SPÖ und die von einigen Genossen geäußerte Kritik an Parteichef Häupl wird – so hofft jedenfalls der Chef des Rathausklubs – keine Rolle spielen. Dafür sei die Veranstaltung nicht der richtige Ort, es handle sich ja um keinen Parteitag, gab Oxonitsch zu bedenken. Ein solcher steht übrigens auch demnächst auf dem Programm. Häupl stellt sich am 29. April in der Messe Wien den Delegierten zur Wiederwahl als Parteichef.
(APA, Red.)
