Wiener Rote wollen bessere Integration

Das ist eines der Ergebnisse der laut Landesparteisekretär Christian Deutsch größten Mitgliederbefragung der Parteigeschichte. Als Schwäche wurde allen voran von 26,3 Prozent die Integrationspolitik bewertet. Doch es gab auch Lob: Gut gemacht hätten die Sozialdemokraten ihre Arbeit in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Lebensqualität bzw. Stadtentwicklung und soziale Gerechtigkeit.

Zehn Prozent Rücklauf

Die Partei hatte Fragebögen an rund 70.000 Mitglieder verschickt – lediglich etwas mehr als 7.000 Personen retournierten diese ausgefüllt. In Summe sei der Wiener SPÖeine gute Gesamtnote erteilt worden, fasste Deutsch am Montagnachmittag das Ergebnis vor Journalisten zusammen. Jedoch hätte es auch “klare politische Statements für die Stadt und die Bezirksebene” gegeben.

SPÖ-Basis will klare Regeln für’s Zusammenleben

Auf die (offene) Frage, was denn die Wiener SPÖ in den vergangenen Jahren schlecht gemacht habe, verwiesen 26,3 Prozent – also mehr als ein Viertel – der Befragten auf die Integrationspolitik. Der Grund für die Kritik geht in zwei Richtungen. Die Hälfte würde sich wünschen, “dass mehr diese Hausordnungsfragen, die Regulierungsfragen in den Vordergrund gerückt werden”, analysierte Landesparteichef und Bürgermeister Michael Häupl. “Die andere Hälfte will viel mehr den Integrationsgedanken, die Hilfe für die Leute”, führte er weiter aus. Durch dieses Ergebnis fühlt sich Häupl in seiner “Klammerformulierung” bestätigt: Hilfe für jene, die Hilfe brauchen. Aber jene, die in Wien leben und hierbleiben wollen, müssen sich an die Spielregeln des Zusammenlebens halten.

Gute Arbeit in den Bezirken

Neben Kritik gab es aber auch Lob: 80 Prozent der Mitglieder fühlen sich auf Bezirks- und Gemeinderatsebene durch ihre Mandatare gut vertreten. Für 11 Prozent könnte der Einsatz aber besser sein. Gute Arbeit habe die Partei laut Umfrage in den Bereichen öffentlicher Verkehr/U-Bahn-Ausbau/24-Stunden-U-Bahn (17,7 Prozent), Wien als lebenswerte Stadt/hohe Lebensqualität/Stadtentwicklung (13 Prozent) und soziale Gerechtigkeit bzw. Gerechtigkeit/Armutsbekämpfung (9 Prozent) gemacht. Nicht in den Top-Ten landete der Bereich Arbeitsmarktpolitik/Lehrlingsoffensive/Ausbildungsgarantie der SPÖ Wien.