Wiener Heumarkt-Projekt: Liste JETZT vermisst konkrete Maßnahmen
Von den angekündigten “korrigierenden Maßnahmen”, die Minister Gernot Blümel (ÖVP) in Aussicht gestellt haben soll, sei darin nichts zu lesen, kritisierte Kultursprecher Wolfgang Zinggl am Montag gegenüber der APA. Er kündigte eine parlamentarische Anfrage an.
Kritik von Liste JETZT
Konkret gehe es um die Aufforderung Blümels an die Stadt Wien, sowohl das Projekt Heumarkt als auch den Flächenwidmungsplan entsprechend zu korrigieren und allenfalls eine dahin gehende Weisung zu erteilen. Von beidem sei in dem jährlichen Bericht zu konservatorischen Themen nicht konkret die Rede, bemängelt Zinggl und wirft dem Minister vor, die Diskussion unnötig am Köcheln zu halten. Das Kanzleramt hatte in dem Schreiben “alle Maßnahmen, inklusive rechtlicher Schritte” angekündigt, um den Welterbe-Status der Altstadt zu erhalten.
In seiner Anfrage, die am Dienstag an das Bundeskanzleramt gehen soll, will der JETZT-Abgeordnete unter anderem wissen: “Werden Sie die angekündigten und dringend erforderlichen Schritte zum Schutz des Welterbes noch vor der jährlichen UNESCO-Sitzung Ende Juni ergreifen?” Ebenfalls fragwürdig ist für Zinggl, warum der Verfassungsgerichtshof (VfGH) nicht mit dem Thema betraut wurde.
(APA/Red)
