Wiener FPÖ stimmte gegen Reduktion der Mandatare

Die Verkleinerung war aus Sicherheitsgründen angedacht.
Die Verkleinerung war aus Sicherheitsgründen angedacht. ©APA
Der Wiener Gemeinderat und Landtag wird demnächst wieder in voller Besetzung tagen, da die FPÖ gegen die aus Sicherheitsgründen angedachte Reduktion der Anzahl der Mandatare gestimmt hat.

Eine vom Gemeinderatsvorsitz bzw. Landtagspräsidium aus Sicherheitsgründen angedachte Reduktion der Anzahl der Mandatare - von 100 auf knapp über 60 - wird nicht umgesetzt.

Die FPÖ hat am Montag in der Präsidiale gegen eine entsprechende Fraktionsvereinbarung gestimmt, wie die Partei der APA mitteilte.

FPÖ gegen Reduktion der Mandatare im Wiener Stadtparlament

"Es ist den Bürgern nicht erklärbar, warum eine hohe Zahl an Abgeordneten nicht zu den Sitzungen erscheinen soll, aber trotzdem dafür ihr Gehalt bekommt. Wir sind aufgrund der Covid-Situation im Herbst 2020 in den großen Festsaal des Rathauses übersiedelt, weil dort die Abstände von zwei Metern zwischen den Abgeordneten problemlos eingehalten werden können und der Raum optimal belüftet ist. Daher ist das Ansteckungsrisiko eigentlich nicht vorhanden", befand der Wiener FPÖ-Klubobmann Maximilian Krauss nach der Sitzung.

Auch eine ebenfalls angedachte Redezeitverkürzung sei unverständlich, befand er: "Es macht wohl für das Infektionsrisiko keinen Unterschied, ob man fünf oder 15 Minuten redet." Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch statt. Die Abgeordneten werden bei den nächsten Terminen aber zumindest auf das gesellige Beisammensein verzichten müssen. Die Kantine, die zuletzt während der Sitzungstage noch offen war, wird nämlich bis auf weiteres nicht zur Verfügung stehen.

(APA/Red)

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