Wien-Wahl: FPÖ verpasste rotem Wien 2015 einen Blauton
Wien ist rot, die SPÖ ist seit 1945 die klar dominierende Partei. Bei der Wahl 2015 kam - mit der FPÖ auf Rekordniveau - allerdings ein starker Blauton dazu. Dafür fiel die ÖVP, die schon lange keine große Rolle mehr spielte, unter die 10-Prozent-Marke. Die Grünen, seit 2010 in der Regierung, mussten sich mit dem schlechtesten Ergebnis der 2000er-Jahre begnügen. NEOS eroberten den Gemeinderat.
FPÖ wird Platz 2 abgeben müssen
Die heurige Wahl dürfte - nach aktuellem Umfragenstand - größere Verschiebungen bringen. Nicht freilich an der Spitze, die SPÖ wird Erste bleiben und aller Voraussicht nach weiter den Bürgermeister stellen. Aber die ÖVP wird, sagen die Meinungsforscher, der FPÖ viele Wähler abspenstig machen und sich damit Platz 2 zurückholen. Den hatte sie bis 1987 gepachtet, dann musste sie ihn (ausgenommen nur die Wahl 2005) der FPÖ überlassen. 2015 waren sogar die Grünen stärker - und die ÖVP nur mehr Vierte.
Die SPÖ dürfte heuer zwar etwas zulegen, für die Absolute wird es höchstwahrscheinlich aber nicht reichen. Die hatte sie sich - in Mandaten - in 13 der bisher 16 Gemeinderats-/Landtagswahlen (in Wien ident) geholt. Nur 1996 und bei den letzten beiden Wahlen 2010 und 2015 fielen weniger als 50 Mandate für die SPÖ ab. Da brauchte sie (nach früherer freiwilliger Zusammenarbeit mit der ÖVP) "echte" Koalitionspartner: 1996 ging die SPÖ mit der ÖVP zusammen, seit 2010 sind die Grünen ihr Partner.
Keine rot-blaue Koalition
Nie in Frage kam für die Wiener SPÖ die Koalition mit der FPÖ - wenngleich diese seit 1991 (ausgenommen nur die Wahl 2005) zweitstärkste Partei ist. 2015 rückten die Freiheitlichen der SPÖ mit einem Rekordergebnis von knapp über 30 Prozent nah wie nie zuvor. Das verdankten sie damals auch der Flüchtlingskrise - die ihnen auch in drei anderen Bundesländern (Burgenland, Steiermark und Oberösterreich) historische Höchststände bescherte.
Der Aufstieg der FPÖ ging im "roten" Wien nicht nur auf Kosten der SPÖ, sondern stark auch zulasten der ÖVP. Diese schrumpfte seit 1987 beständig (mit kurzer Atempause nur während der schwarz-blauen Bundeskoalition) - und tauschte nicht nur im Rang, sondern auch im Stimmenanteil Platz mit der FPÖ: Von rund um die 30 Prozent zwischen 1945 und 1987 fiel sie 1991 unter die 20er-Marke - während die FPÖ damals erstmals über die 20er-Marke kam. 2015 erlitt die ÖVP in Wien (in der damals 140. Landtagswahl der Zweiten Republik) ihr erstes Ergebnis unter 10 Prozent.
Damit landete sie sogar hinter den Grünen - obwohl auch diese ein wenig verloren hatten, und das zum zweiten Mal in Folge. Seit dem Eintritt in die (österreichweit einzige) rot-grüne Koalition schmolz ihr 2005 gesetzter Rekord (14,6 Prozent) auf zuletzt nur mehr 11,8 Prozent ab.
NEOS schnitten in Wien gut ab
Für die NEOS erwies sich Wien 2015 als zweite Hochburg neben Vorarlberg, sie eroberten auf Anhieb den Gemeinderat. Damit gab es wieder fünf Rathaus-Klubs - wie schon 1996 bis 2000, als auch das LIF im Gemeinderat vertreten war. Zu Beginn der Zweiten Republik war auch KPÖ (von 1945 bis 1964) und anschließend für eine Periode die "Demokratische Fortschrittliche Partei" des aus der SPÖ ausgeschlossenen Franz Olah im Stadtparlament.
Nicht hinein gewählt, aber dank Abwerbungen von der FPÖ dennoch im Rathaus vertreten, ist derzeit das Team HC von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Ob es die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug schafft, wird sich bei der Wahl am 11. Oktober zeigen.
Eine andere FPÖ-Abspaltung ist allerdings schon einmal gescheitert: Auch der Wiener Ableger von Jörg Haiders BZÖ, das "BZW", war im Jahr 2005 dank einigen FPÖ-Abtrünnigen ein paar Monate im Rathaus vertreten. Bei der Wahl im Oktober verpassten die Orangen mit nur 1,15 Prozent den Einzug aber bei weitem."
(APA/red)
