Wettlauf Europas Konservativer um EU-Wahl-Spitzenkandidatur
Neben dem Favoriten Jean-Claude Juncker gehen auch EU-Kommissar Michel Barnier und Lettlands Ex-Regierungschef Valdis Dombrovskis ins Rennen.
Entscheidung fällt beim EVP-Gipfel
Entschieden wird am 7. März beim EVP-Gipfel in Dublin. Österreich wird dort durch ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger und VP-Spitzenkandidat Othmar Karas vertreten sein. Beste Aussichten auf die Spitzenkandidatur hat der luxemburgische Ex-Premier Juncker, der von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel unterstützt wird. Spindelegger hat sich bisher noch nicht für einen Kandidaten ausgesprochen, Karas ist für Juncker.
Hoch motiviert: Michel Barnier
Barnier bekräftigte gegenüber deutschen Medien erneut seine Bereitschaft zum Antritt. “Ich bin entschlossen, diese Kandidatur konsequent bis zum Ende zu führen”, sagte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier der “Welt am Sonntag”. Es gehe um die Wahl des besten Kandidaten, “um der EVP den Sieg bei der Europawahl zu ermöglichen”.
Sein Gegenspieler Dombrovskis wurde am Samstag offiziell von seiner Partei Vienotiba für die europaweite Spitzenkandidatur aufgestellt – dazu ist auch die Unterstützung weiterer EVP-Mitgliedsparteien nötig. Dombrovskis führt weiters auch die Liste der Partei für die Europawahl in Lettland an.
Kein Kandidat: Donald Tusk
Aus dem Spiel genommen hat sich hingegen Polens Regierungschef Donald Tusk. Das bekräftigte dieser am Samstag erneut. Finnlands Ministerpräsident Jyrki Katainen, der im Gespräch war, sei ebenfalls kein Kandidat, hieß es zuletzt in Brüssel. Die französische Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, wird als mögliche Bewerberin gehandelt. Sie hat sich allerdings bisher nicht zu einer Kandidatur geäußert.
Kandidieren für hohe EU-Ämter
Die Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien kandidieren für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Allerdings gibt es keine Festlegung darauf, dass der jeweilige Spitzenkandidat der stärksten Parlamentsfraktion auch tatsächlich das höchste EU-Amt bekommt.
Das Mandat von Amtsinhaber José Manuel Barroso läuft Ende Oktober aus. Die Mitte-Links-Parteien Europas treten mit dem Europaparlamentspräsidenten Martin Schulz an, einem deutschen Sozialdemokraten. Die EU-Wahlen finden europaweit von 22. bis 25. Mai statt.
(apa/red)
