Wertinvest kündigt eigene UVP-Vorprüfung zum Heumarkt-Projekt an

Nächstes Kapitel in der beinahe schon unendlichen Geschichte des Wiener Heumarkt-Vorhabens.

EuGH: UVP von Heumarkt-Projekt nicht nur von Größe abhängig

Um das geplante Heumarkt-Hochhaus gibt es seit Jahren ein komplexes rechtliches Hick-Hack. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die umstrittene Frage, ob für die Bebauung auf dem Areal, das u.a. das Hotel Intercontinental und des Wiener Eislaufvereins umfasst, eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen muss. Für die Durchführung einer solchen kämpft seit Jahren die Umweltorganisation "Alliance for Nature" an vorderster Front. Zuletzt wurde sogar der Europäische Gerichtshof mit der Causa befasst.

Dieser stellte im Mai fest, dass die Pflicht zur Durchführung einer UVP bei einem Städtebauprojekt nicht ausschließlich von dessen Größe abhängen darf. Wenn ein EU-Staat Schwellenwerte festlegt, seien auch andere Aspekte wie etwa der Standort zu berücksichtigen. Befinde sich das Projekt - wie das beim Heumarkt-Hochhaus der Fall sei - im Kerngebiet einer UNESCO-Welterbezone, sei das Kriterium Standort besonders relevant, so die Luxemburger Richter. Durch das projektierte Hochhaus befindet sich die Wiener Innenstadt seit Jahren auf der Roten Liste der UNESCO.

UVP: Verwaltungsgericht wandte sich an EuGH

Das Verwaltungsgericht Wien hatte sich zuvor im Zuge der Rechtsstreitigkeiten zur UVP-Thematik an den EuGH gewandt. Nach dem Urteil aus Luxemburg hätte die Causa am kommenden Montag nun am Verwaltungsgericht weiterverhandelt werden sollen. Laut Wertinvest ist dieser Termin nun durch die Entscheidung für das Feststellungsverfahren abberaumt worden.

"Wir sind zuversichtlich, dass mit der damit geschaffenen Klarheit nun eine rasche Entscheidung zur Umsetzung des Heumarkt-Projekts getroffen werden kann", so Wertinvest-Geschäftsführerin Daniela Enzi in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA. Die Realisierung sei "dringend notwendig für die Zukunftsperspektive des Wiener Eislaufvereins, des Hotel Intercontinental und des Konzerthauses".

UVP könnte Heumarkt-Projekt weiter verzögern

Wie viel Zeit das UVP-Feststellungsverfahren in Anspruch nehmen wird, konnte oder wollte man bei der Wertinvest auf Nachfrage vorerst nicht einschätzen. Sollte das Magistrat zum Schluss kommen, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Heumarkt tatsächlich notwendig sein, würde dies wohl jedenfalls eine weitere Verzögerung des Vorhabens bedeuten.

Erfreut über diese Entwicklung zeigte sich am Freitag "Alliance for Nature"-Generalsekretär Christian Schuhböck. Er sah in der Entscheidung von Wertinvest den Beleg dafür, dass "die Projektbetreiberin knapp vor der Gerichtsverhandlung den Schwanz eingezogen" habe.

(APA/Red)