Wels: Demo gegen Impfpflicht störte Spitalsbetrieb nicht
Das erfuhr die APA am Mittwoch aus der Klinik und von der Landespolizeidirektion. Laut Polizei hatten rund 600 Menschen am Protest teilgenommen.
Demo vor Klinikum Wels-Grieskirhcen
Die Durchführung der Demonstration auf dem Grundstück der Klinikum Wels-Grieskirchen GmbH sei verboten worden. "Die Kundgebung wurde polizeilich überwacht. Die Rettungszufahrt des Klinikums war zu keiner Zeit beeinträchtigt", hieß es in einer Stellungnahme des Spitals am Mittwoch. Das deckt sich mit Aussagen der Landespolizeidirektion. Es habe keine Straftaten, keine Verwaltungsübertretungen gegeben, sagte Polizeisprecher David Furtner der APA.
Spital distanziert sich von Demo
"Das Klinikum Wels-Grieskirchen und die Belegschaftsvertretung distanzieren sich deutlich von der gestern stattgefundenen Kundgebung. Ebenso wie unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die uns vorab vom Aufruf zur Veranstaltung informiert haben und diese Initiative entschieden ablehnen", so das Klinikum weiter.
Die Demo sei für 100 Leute angemeldet gewesen, die Exekutive war mit bis zu 30 Einsatzkräften vor Ort, nachdem immer mehr Teilnehmer gekommen seien. "Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Die Polizei kann eine gesetzlich angemeldete Versammlung nur untersagen, wenn sie die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährden würde oder wenn massive Straftaten oder Wiederbetätigung zu befürchten wären", erklärte Furtner. Deshalb seien auch Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz in der betreffenden Verordnung ausdrücklich von der 2G-Pflicht bzw. dem Lockdown für Ungeimpfte ausgenommen. Ob die Polizei den Versammlungszweck gutheiße oder nicht, sei völlig unerheblich.
(APA/Red)
