Wegen Corona-Verstoß: ÖVP-Kritik an Hafenecker
Kritik am Freiheitlichen Abgeordneten Christian Hafenecker wegen dessen angeblichen Verstoßes gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz ist am Sonntag unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls von der ÖVP gekommen. "Die blaue Corona-Party reiht sich in eine lange Liste an Verfehlungen ein, die allesamt das fehlende Bewusstsein der FPÖ für den Ernst der Lage bezeugen", bemängelte die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin, Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz.
Schwarz fordert Konsequenzen
Die FPÖ habe in den vergangenen Monaten die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in "äußerst unqualifizierter Art und Weise" wiederholt kritisiert, so Schwarz. Hafenecker lasse nun offenbar den Worten Taten folgen. Der Verstoß des blauen Abgeordneten sei ob dessen Vorbildfunktion "besonders schwerwiegend", so Schwarz, die von FPÖ-Chef Norbert Hofer Konsequenzen forderte.
Wirbel um Hafenecker nach Treffen in Gasthaus in NÖ
Der FPÖ-Abgeordnete Christian Hafenecker ist laut einem Bericht der "Kronen Zeitung" am Samstag nach einem Treffen in einem Gasthaus in Kaumberg (Bezirk Lilienfeld) nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz angezeigt worden. Die Polizei habe eine Zusammenkunft von neun Personen aufgelöst und alle Teilnehmer angezeigt. Die Landespolizeidirektion Niederösterreichbestätigte gegenüber der APA einen derartigen Vorfall, wer beteiligt war, könne man aber nicht sagen.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sprach am Sonntag von einem Vorfall bei einer "Essensabholung durch den FPÖ-Abgeordneten Hafenecker in einem Gasthaus in dessen niederösterreichischer Heimatgemeinde". Hafenecker tue es leid, "wenn er die geltenden Regelungen nicht auf Punkt und Beistrich eingehalten hat". Die Sache sei für die FPÖ damit erledigt.
Sollte Hafenecker, der laut Krone ein Bier, eine Backerbsensuppe und ein Schnitzel bestellt hatte, bestraft werden, werde er die rechtliche Grundlage dafür prüfen. Das rate man auch allen, "die aufgrund der verfassungsrechtlich höchst bedenklichen Regelungen zu Zahlungen aufgefordert werden", sagte Schnedlitz.
(APA/Red)
