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Was wird bei der Wien-Wahl 2020 gewählt?

Am 11. Oktober wird in Wien gewählt.
Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. ©APA
Am 11. Oktober 2020 wird in Wien gewählt. Doch was wird eigentlich gewählt? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst.

Am 11. Oktober sind die Wiener zur Wahl aufgerufen. Die Besonderheit in Wien: Am Wahltag werden gleich zwei Wahlen abgehalten: Die Gemeinderatswahl (weißer Stimmzettel) und die Bezirksvertretungswahl (gelber Stimmzettel).

Den Gemeinderat und die Bezirksvertretung dürfen alle österreichischen Staatsbürger, die ihr 16. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz spätestens am Stichtag der Wahl, dem 14. Juli 2020, in Wien hatten.

Die Bezirksvertretung dürfen auch nichtösterreichische EU-Bürger wählen, die am Wahltag ihr 16. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz spätestens am Stichtag der Wahl, dem 14. Juli 2020 in Wien begründet hatten.

Gemeinderatswahl in Wien: Was wird gewählt?

Zu verteilen sind im Gemeinderat insgesamt 100 Mandate. In das Wiener Rathaus ziehen die Parteien ein, die bei der Gemeinderatswahl mehr als fünf Prozent der Stimmen holen.

Folgende Parteien und Listen werden bei der Gemeinderatswahl 2020 in Wien antreten:

  • SPÖ
  • FPÖ
  • Grüne
  • ÖVP
  • NEOS
  • Liste HC Strache
  • Liste Links (KPÖ)
  • SÖZ
  • Bierpartei

Um die Gunst der Wähler bemühen sich heuer neben den bereits im Rathaus vertretenen Parteien SPÖ, Grüne, FPÖ, ÖVP, NEOS und Team HC auch die Liste Links (inklusive KPÖ), Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) sowie die Bierpartei. Sie kandidieren in allen 23 Wiener Bezirken (18 Wahlkreise). Drei weitere Kleinparteien treten nur in einzelnen Wahlkreisen an.

Landesregierung und Koalition

Nur wer bei der Gemeinderatswahl eine absolute Mehrheit an Mandaten erhält, kann auch alleine regieren. In Wien gibt es derzeit eine Koalition von SPÖ und den Grünen.

Ziemlich sicher wird Wien auch nach der Wien-Wahl 2020 weiterhin rot-grün regiert - wobei heuer vielleicht auch die ÖVP ein Wörtchen mitredet. Der Bürgermeister, der gleichzeitig Landeshauptmann wird, wird nicht direkt gewählt. Michael Ludwig (SPÖ) kann aber davon ausgehen, dass Wien auch unter ihm rot bleibt. Recht wahrscheinlich ist, dass er auch den Koalitionspartner - die Grünen mit Vizebürgermeisterin Birgit Hebein - behält. Eine neuerliche rot-grüne Mehrheit ist laut Umfragen sicher.

Bürgermeister wird nicht direkt gewählt

Zunächst wird in der konstituierenden Gemeinderatssitzung nach der Wahl per Mehrheitsbeschluss der Bürgermeister gewählt. Das zukünftige Oberhaupt kann, muss aber nicht dem Stadtparlament angehören. Es muss aber theoretisch in dieses gewählt werden können. Der Gemeinderat ist personell ident mit dem Landtag. Daher ist der Bürgermeister zugleich auch der Landeshauptmann von Wien und wird in dieser Funktion vom Bundespräsidenten angelobt. Darauf folgt die Bildung der eigentlichen Regierung, des sogenannten Stadtsenats. Hier wird das Proporzsystem - also die anteilsmäßige Aufteilung der politischen Macht - schlagend.

Darüber hinaus stehen dem Bürgermeister zwei Vizebürgermeister zur Seite. Laut Stadtverfassung hat die stärkste Partei Anspruch auf den ersten Vizebürgermeister, die zweitstärkste Gemeinderats-Partei auf den anderen. Diese Regelung kommt allerdings nur dann zwingend zum Zug, wenn die zweitstärkste Partei wenigstens ein Drittel der Mandate errungen hat.

Nach der Wien-Wahl 2015 wurden Maria Vassilakou (Grüne) - durch Verzicht der SPÖ auf ihren eigentlichen Anspruch - und Johann Gudenus (FPÖ) zu Wiens Vizebürgermeistern. Derzeit haben die Position Birgit Hebein (Grüne) und Dominik Nepp (FPÖ) inne.

Bezirksvertretungswahl in Wien: was wird gewählt?

Folgende Parteien und Listen werden bei den Bezirksvertretungswahlen 2020 in Wien antreten:

  • SPÖ
  • FPÖ
  • Grüne
  • ÖVP
  • NEOS
  • Team HC Strache
  • Liste Links (KPÖ)
  • Bierpartei (alle Bezirke außer 1)
  • SÖZ (nicht in 1, 4, 6, 8)
  • VOLT (nur in 2 bis 10 und 21)
  • Liste KURZ (nur in 2, 3, 16)
  • Liste VOLK (nur in 2)
  • Wandel (nur in 7)
  • Pro Hetzendorf (PH) (nur in 12)
  • WIR (nur in 13)
  • Partei der Arbeit (PdA) (nur in 16)
  • WIFF (nur 21)
  • Mein Wien (nur 21)
  • PRO (nur 23)

In jedem Wiener Bezirks wird eine eigene Bezirksvertretung gewählt. Diese hat, abhängig von der Bezirksgröße und Einwohnerzahl, zwischen 40 und 60 Mitglieder. Die Bezirksvertretung ist für alle wichtigen Angelegenheiten des Bezirks zuständig. Sie beschließt das Bezirksbudget und den Rechnungsabschluss.

Die Partei, die bei der Bezirksvertretungswahl die meisten Stimmen erhält, stellt automatisch den Bezirksvorsteher. Die Sitze im Bezirksparlament werden je nach Stimmenstärke bestimmt.

(APA/Red)

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