Was hat die EU dem Bürger gebracht? Über Reisefreiheit und gekrümmte Gurken

Viele Bürger sehen die EU als Monsterbürokratie mit hoch bezahlten Beamten. In den vergangenen Jahren hat sich eine zunehmend anti-europäische Stimmung unter den 500 Millionen Bürgern der Staatengemeinschaft verbreitet. In der Tat regelt die 1957 gegründete Europäische Union inzwischen immer mehr Details im Leben der Europäer. Dabei ist sie eine Art politischer Dienstleister: Brüssel hat bequemes Reisen ohne Grenzkontrollen ermöglicht, ist zuständig für eine stabile Währung und macht es möglich, dass Bürger sich auch im EU-Ausland Arbeit suchen können. Den Errungenschaften der EU stehen aber auch teils absurde Einmischungen ihrer Bürokratie gegenüber – vom Ölkännchen bis zur Krümmung der Gurke.

Friedenssicherung

Heute ist für viele Europäer der Frieden eine Selbstverständlichkeit – und ist doch auf dem Fundament der Europäischen Union gebaut. 2012 erhielt die EU dafür den Friedensnobelpreis. Aktuell fühlen sich viele Europäer durch die Krise in der benachbarten Ukraine bedroht. Die EU spielt auch dort eine friedenspolitische Rolle – ebenso wie an anderen Krisenherden in aller Welt, etwa im Nahen Osten oder in Atom-Verhandlungen mit dem Iran. Die EU ist dabei Geldgeber, bildet Polizisten aus oder stellt militärische Berater. Doch in der Außenpolitik fällt es den EU-Staaten oft schwer, mit einer Stimme zu sprechen – zu verschieden sind ihre nationalen Interessen. Dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger wird das Bonmot zugeschrieben, er wisse nicht, welche Telefonnummer er anrufen sollte, um mit Europa zu sprechen.

Eurokrise

Die Überwindung der Euro-Schuldenkrise gilt als große Gemeinschaftsleistung Europas. Seit 2010 haben die Euro-Staaten milliardenschwere Rettungsschirme (EFSF und ESM) gegründet, um Krisenstaaten finanziell unter die Arme zu greifen. Fünf Länder – neben Griechenland auch Irland, Portugal, Spanien und Zypern – erhielten Hilfspakete. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Die Anleger kaufen wieder Papiere der Krisenländer, weil sie wissen, dass die Europartner, allen voran Deutschland, hinter dem Euro stehen. Doch bei der Bewältigung der sozialen Folgen der Krise tut sich die EU schwer. Die Arbeitslosigkeit in Südeuropa ist hoch, fast jeder vierte ist in Spanien und Griechenland ohne Job. Bei Protesten machen enttäuschte Bürger die Sparpolitik der EU dafür verantwortlich.

Banken-Kontrolle

Nie mehr sollen Banken mit riskanten Geschäften Europa an den Rande des Abgrunds bringen – so lautet die Lehre aus der Krise. Dafür sollen bessere Kontrollen sorgen. Von November 2014 an wird es eine zentrale Bankenaufsicht (“Single Supervisory Mechanism”/SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben, die die 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwacht. Von 2016 an greifen gemeinsame Regeln zur Sanierung und – im Notfall – Schließung von Banken (“Single Resolution Mechanism”/SRM). Dies schützt die Sparer, weil im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre herangezogen werden. Die EU hat auch die Bonus-Zahlungen für Banker begrenzt.

Reisefreiheit

In Europa verreisen, ohne an der Grenze den Pass vorzeigen zu müssen – das können mehr als 400 Millionen EU-Bürger. Basis dafür ist das Schengener Abkommen von 1985, dem inzwischen 26 Staaten – darunter Deutschland – angehören. Diese Länder kontrollieren Reisende an den Grenzen untereinander nur per Stichprobe oder bei Großereignissen. Zum Schengen-Raum gehören neben 22 EU-Ländern auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Areals sind mehr als 7700 Kilometer lang.

Studentenaustausch

Studieren im europäischen Ausland – das macht das EU-Programm Erasmus möglich. Seit seinem Start 1987 haben rund 2,5 Millionen Studenten einen Auslandsaufenthalt mit Erasmus absolviert.

Roaming

Seit Jahren macht die EU-Kommission Telekom-Anbietern Druck, die Preise beim Handy-Telefonieren im EU-Ausland zu senken. Seit 2007 sind diese Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Internet-Surfen laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent gesunken. Vom 1. Juli an dürfen abgehende Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten – heute sind es 24 Cent (jeweils plus Mehrwertsteuer). Brüssel will Roaming-Gebühren in zwei bis drei Jahren vollständig abschaffen.

Ölkännchen

Brüsseler Bürokraten werden regelmäßig beschuldigt, mit Verwaltungsschikanen das Leben der Bürger zu stören. Eine Niederlage erlitt die EU-Kommission im vergangenen Jahr mit Plänen, offene Ölkännchen in Restaurants zu verbieten. Auf den Tischen sollten nur noch Einweg-Ölflaschen stehen, damit Gäste an der Flasche das Öl erkennen konnten. Brüssel erntete Hohn und Spott und begrub die Pläne.

Krümmung

Doch manches stimmt auch nicht: So ist die angebliche EU-Verordnung über die Krümmung der Banane eine Legende. Allerdings gab es eine Verordnung über die Krümmung der Gurke. Die führte die Kommission ein, weil der Handel für die Handelsklassen-Einordnung darum gebeten hatte. Später wurde sie wieder abgeschafft.

(dpa/red)