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Wahl-Schlappe: SPÖ war nur in Wien auf Platz 1

Die SPÖ erlitt unter Rendi-Wagner zwei Wahlschlappen.
Die SPÖ erlitt unter Rendi-Wagner zwei Wahlschlappen. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Nach kurzer Erholungsphase im letzte Jahr war die NR-Wahl 2019 bereits die zweite Wahlschlappe der SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner. Trotz des schlechten Abschneidens der FPÖ konnte man keine Stimmen gewinnen.

Die SPÖ steht derzeit - was Wahlergebnisse betrifft - schlecht da wie nie zuvor in der Zweiten Republik: Bei der Nationalratswahl setzte es die zweite herbe Schlappe unter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Mit einem saftigen Minus wurde das bei der EU-Wahl im Mai eingefahrene schlechteste Bundeswahlergebnis noch unterboten. Auch in sechs Bundesländern liegt die SPÖ derzeit im historischen Tief.

Rendi-Wagner war es bei der Nationalratswahl nicht gelungen, das Ruder herumzureißen. Sie konnte nicht davon profitieren, dass die türkis-blauen Regierung an Ibizagate zerbrach und die FPÖ dann auch noch unter der Spesenaffäre von Ex-Chef Heinz-Christian Strache zu leiden hatte. Ganz im Gegenteil: Mit dem viertgrößten Minus (5,7 Prozentpunkte) hielt sich die SPÖ - die seit 1970 meist Kanzlerpartei war - gerade noch über 20 Prozent (21,2).

16,3 Prozentpunkte Rückstand auf die ÖVP

Den (schon 2017 erlittenen) zweiten Platz konnte die SPÖ nur deshalb verteidigen, weil die FPÖ schwer abgestraft wurde. Aber der Rückstand gegenüber der ÖVP explodierte auf 16,3 Prozentpunkte. Bisher bekam die SPÖ maximal um 5,8 Prozentpunkte - im Jahr 2002 - weniger Zustimmung als die ÖVP.

Stimmenanteile der SPօ bei den letzten Wahlen. ©APA

Kein einziges Bundesland tat sich bei der Nationalratswahl hervor, überall landete die SPÖ am schlechtesten Wert seit 1945. Erstmals konnte sie nur einen ersten Platz - in Wien - holen, im Burgenland ging er verloren.

Dass der SPÖ - die den Misstrauensantrag gegen die verbliebene ÖVP-Regierung initiierte - das türkis-blaue "Ibizagate" nichts brachte, sah man schon an der ersten Wahl unter der (seit November 2018 neuen) Parteichefin: Bei der Kür der EU-Parlamentarier im Mai - kurz nach Bekanntwerden des Ibizavideos - verlor sie zwar wenig (0,2 Prozentpunkte). Aber 23,9 Prozent waren das schlechteste Ergebnis, das die SPÖ je in einer Bundeswahl eingefahren hatte. Und die ÖVP zog der SPÖ weit wie nie - um fast zwölf Prozentpunkte - davon.

Christian Kern musste sich Kurz geschlagen geben

Schon unter Rendis Vorgänger Christian Kern hatten sich die anfänglich großen Hoffnungen nicht erfüllt: Er musste sich bei der Nationalratswahl 2017 dem damals neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz geschlagen geben. Die SPÖ verlor Platz 1, den sie seit 1970 mit Ausnahme nur der Periode von 2002 bis 2006 innehatte.

In Erinnerung an diese erste schwarz-blaue Phase - wo sich die SPÖ vorübergehend erholt hatte - ließen auch die ersten Landtagswahlen unter Türkis-Blau Hoffnungen in der SPÖ aufkeimen. 2018 gelang den Roten in Niederösterreich und Tirol ein teils Plus - und in Kärnten dem Landeshauptmann Peter Kaiser sogar ein Triumph: Dort legte die SPÖ um 10,8 Punkte zu und holte fast die Absolute.

Diese drei Bundesländer sind aktuell die große Ausnahme. Überall sonst steht die SPÖ auf ihrem schwächsten Landtagswahl-Ergebnis seit 1945. In Salzburg - wo sie schon 2013 für den Finanzskandal abgestraft worden war - musste sie auch 2018 wieder ein Minus hinnehmen und hielt sich gerade noch über 20 Prozent.

FPÖ konnte dank Flüchtlingskrise zulegen

Massive Verluste erlitten hatte die SPÖ bei den Landtagswahlen 2014/15 - als im Zeichen der Flüchtlingskrise die FPÖ stark zulegte. Im Industrieland Oberösterreich fiel die SPÖ erstmals unter die 20er-Marke, in der Steiermark bekam sie erstmals weniger als 30 Prozent, in Wien erstmals weniger als 40 Prozent der Stimmen.

Im Burgenland setzte es 2014 ebenfalls ein kräftiges Minus, aber dort hielt sich die SPÖ noch über 40 Prozent - die zu verteidigen am 26. Jänner Hans Peter Doskozil antritt.

Das mit Abstand schlechteste Ergebnis - das die SPÖ jemals auf Bundes- oder Landesebene einfuhr - hofft Martin Staudinger übermorgen, Sonntag, korrigieren zu können: In Vorarlberg musste die SPÖ 2014 ihren ersten einstelligen Stimmenanteil von nur mehr 8,8 Prozent verschmerzen.

Landeshauptleute stellt die SPÖ nur mehr in Kärnten, Wien und im Burgenland. In der Steiermark verzichtete 2015 Franz Voves darauf - und bei der dortigen Wahl am 24. November muss der jetzige SPÖ-Chef Michael Schickhofer damit rechnen, auch den vor vier Jahren knapp verteidigten ersten Platz an die ÖVP zu verlieren.

(APA/red)

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