VSStÖ präsentierte Wahlprogramm zur ÖH-Wahl 2019
Unter dem Motto “Wir wollen mehr” kämpfe man auch gegen Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und Elitenförderung, so Spitzenkandidatin Dora Jandl am Dienstag vor Journalisten.
Unter anderem verlangt der VSStÖ einen Ausbau des Online-Angebots an den Hochschulen samt einem Streamen von Lehrveranstaltungen, bezahlte Freistellungen vom Job für Prüfungen und die Einführung des Status von Teilzeitstudierenden. Auch bei den Beihilfen müsse sich etwas tun: Derzeit liege man selbst mit der höchstmöglichen Studienbeihilfe noch immer um 100 Euro unter dem Existenzminium, so Jandl. Dazu komme, dass sowohl die Altersgrenzen als auch die Toleranzsemester für den Beihilfenbezug viel zu gering bemessen seien.
ÖH-Wahl: VSStÖ will mehr
Dazu komme die unbefriedigende Wohnsituation: “Aufgrund der steigenden Mietpreise fragen sich immer mehr Studierende: Kann ich es mir überhaupt leisten, von daheim auszuziehen?”, meinte Jandl. Der VSStÖ fordert daher einen Ausbau der Studentenheime – “aber nicht jene, bei denen die Zimmer 600 Euro im Monat kosten”. Wünschenswert seien Preise zwischen 250 und 300 Euro im Monat. Dazu brauche es eine Wiedereinführung der Förderung für Studentenheime sowie Mietobergrenzen für Heimzimmer. Leistbarer Wohnraum könne darüber hinaus durch eine allgemeine Mietzinsobergrenze sowie eine Leerstandsabgabe geschaffen werden.
“Auf keinen Fall mehr” will der VSStÖ entgegen seines Wahlslogans von schwarz-blauer Bildungs- bzw. Hochschulpolitik, betonte Jandl. So werde man sich etwa gegen den im Regierungsprogramm geplanten Umbau der ÖH “von einer Interessenvertretung zu einer Serviceorganisation” wehren. “Wir werden uns den Mund nicht verbieten lassen und lautstark gegen Verschlechterungen auftreten.”
Als Wahlziel nannte Jandl eine Erhöhung der Wahlbeteiligung sowie das Halten des Ergebnisses von 2017, als der VSStÖ starke Zugewinne verzeichnet hatte. Auf ihn entfielen 21 Prozent der Stimmen sowie zwölf der 55 Mandate in der ÖH-Bundesvertretung. Außerdem wolle man erneut Teil der Exekutive werden, die derzeit eine Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) stellt. Als möglicher Koalitionspartner schließt man lediglich den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) aus.
(APA/Red)
