Vösendorf: SPÖ und Grüne nach Koza-Rücktritt für Neuwahl

Seit dem Rücktritt von Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) führt ÖVP-Vizebürgermeisterin Birgit Petross interimistisch die Gemeindegeschäfte in Vösendorf. Sie hatte erst am Montag zur Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg eingeladen und Gespräche angekündigt. Der SPÖ als zweitstärkster Fraktion wurde auch das Vizebürgermeisteramt angeboten.

SPÖ warnt vor Fortsetzung von "System Koza" in Vösendorf - ÖVP vor Stillstand

Die SPÖ sieht in einer Aussendung aber "durchaus die Gefahr", dass Kozas "'System' durch seine Mandatarinnen und Mandatare weiter bestehen bleiben könnte". Ein "sauberer Neustart" und eine Neuwahl seien nötig. Das sehen auch die Grünen in einem Statement so, Schlagrichtung sei "eine Neuausrichtung der politischen Kräfte in Vösendorf". Markus Kerschbaum, ÖVP-Mandatar in Vösendorf und Gemeindeparteiobmann-Stellvertreter, befand, dass es der SPÖ bei der Forderung um Parteipolitik gehe. "Anstatt gemeinsam an Lösungen für unsere Gemeinde zu arbeiten, will sie Vösendorf monatelang in Stillstand versetzen. Eine Neuwahl würde den Gemeinderat bis Herbst 2025 handlungsunfähig machen und wichtige Beschlüsse verhindern."

Rücktritte und Mandatsverzichte könnten Neuwahl in Vösendorf ermöglichen

In Vösendorf hält die ÖVP nach den vorgezogenen Kommunalwahlen im Mai des Vorjahres bei 17 von 33 Mandaten. Die SPÖ stellt zehn Abgeordnete, die "Bürgerliste V2000" drei und die FPÖ zwei. Die Grünen kommen derzeit auf einen Sitz im Gemeinderat. Eine Neuwahl ist laut der NÖ Gemeinderatswahlordnung durch die Landesregierung auszuschreiben, wenn nicht wenigstens zwei Drittel der Gemeinderatsmandate besetzt sind. Im Fall von Vösendorf müssten daher zwölf Abgeordnete sowie deren Ersatzkandidaten auf ihren jeweiligen Sitz verzichten, um einen erneuten Urnengang herbeizuführen.

Ermittlungen gegen Ex-Bürgermeister Koza

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ermittelt gegen Koza wegen des Verdachts der Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung, laut seinem Anwalt ist er geständig. Der angebliche Angriff soll im Dezember 2024 spätabends auf dem Heimweg vom Gemeindeamt im Vösendorfer Schlosspark passiert sein, hatte der damalige Bürgermeister angegeben. Im Zuge der Ermittlungen wurde Koza zum Beschuldigten. Vergangenen Donnerstag erklärte er seinen Rücktritt. Er habe "Grenzen überschritten" und Menschen verletzt, nun wolle er sich "professionelle Hilfe suchen", teilte Koza mit.

(APA/Red)