Vorarlberg: Landtagswahl könnte mit Nationalratswahl kollidieren
Anfang September soll die Neuwahl laut Bundespräsident Alexander Van der Bellen stattfinden. Damit ist Zeit genug, das nötige Procedere – vom Auflösungsbeschluss des Nationalrates bis zur Ausschreibung der Wahl – abzuwickeln. Abgeschlossen sein muss das Procedere laut Nationalratswahlordnung am 83. Tag vor der Wahl, denn der 82. Tag vor der Wahl muss schon der Stichtag sein.
Der genaue Wahltermin steht noch nicht fest. Ausscheiden dürfte der 1. September – denn das ist der letzte Ferientag in Wien, Burgenland und Niederösterreich. Und die westlichen Bundesländer haben noch eine Woche länger schulfrei. Der 8. September käme dann allerdings schon in Frage, kann man doch davon ausgehen, dass so gut wie alle dann schon aus den Ferien zurück sind.
Auch die nächsten beiden September-Sonntage – 15. und 22. – würden sich anbieten. Am 22. September wählt Vorarlberg ohnehin, nämlich seinen Landtag, eine Zusammenlegung der beiden Urnengänge wäre auch möglich.
NEOS für „Superwahlsonntag in Vorarlberg“
NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht fordert einen Superwahlsonntag: „Wir NEOS sprechen uns für eine Zusammenlegung der Wahltage für die Neuwahl im Bund und der Landtagswahl in Vorarlberg aus. Deshalb haben wir einen Antrag eingebracht, der in der nächsten Landtagssitzung als ‚dringlich’ behandelt werden soll. Es braucht im September einen Superwahlsonntag, um die Vorarlberger vor weiteren unnötigen Belastungen zu schützen.“
Die Vorarlberger NEOS wollen, dass sich die kommende Landtagswahl in Vorarlberg nach dem Termin der Neuwahl richtet. „Die Vorarlberger dürfen keinem Dauerwahlkampf ausgesetzt sein, bei dem Unmengen an Steuergeldern verschwendet werden. Zwei unterschiedliche Termine würden nur dazu führen, dass die ÖVP und FPÖ – die sich konsequent gegen Wahlkampfkostenobergrenzen aussprechen – auch das Geld der Vorarlberger Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für unnötige Wahlkampfmaßnahmen ausgeben“, erklärt Scheffknecht.
(APA)
