Volksbefragung in Wien: Bürgermeister Häupl muss Termin noch festlegen
Bis Freitag soll der endgültige Termin für die Volksbefragung stehen, so Häupl.
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"Ich werde mir das noch einmal gut überlegen", so Michael Häupl (S) am Dienstag. Er hat sich offenbar noch zu keiner endgültigen Entscheidung durchgerungen, wann die Wiener Volksbefragung nun denn stattfinden soll.
Themen werden finalisiert
Termin steht fest
Häupls Mitteilung folgt
Olympia-Frage als Thema
Fragen am Freitag fix
Festlegen auf ein Datum will sich Häupl bis spätestens Freitag.
Als Wunschtermin gilt nach wie vor der 7. bis 9. März. Erst in der Landtagssitzung gestern, Montag, war die Stadtverfassung von Rot-Grün derart geändert worden, um den März-Termin rechtlich zu ermöglichen.
Wiener Volksbefragung 2013: Themenblöcke
Der Bürgermeister erhofft sich beim Bürgervotum jedenfalls eine Wahlbeteiligung von mindestens einem Drittel der rund 1,15 Mio. Berechtigten. Die Wiener können ihre Meinung zu den Themen Parkpickerl, Olympia, Energieprojekte und Privatisierung kundtun.
Einen genauen Überblick zu den Fragen finden Sie hier.
(APA)
