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Volksbefragung: Darabos bleibt - und braucht mehr Geld

Darabos: "Bin gerne Verteidigungsminister" - Pilotprojekte laufen weiter
Darabos: "Bin gerne Verteidigungsminister" - Pilotprojekte laufen weiter ©APA
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hält daran fest, nun nach dem entsprechenden Votum der Bevölkerung die Wehrpflicht reformieren zu wollen.
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Bei einer Pressekonferenz Sonntagabend betonte er jedoch, dass es dazu zusätzlich an Mittel bedürfe. Dies hatte Finanzministerin Maria Fekter (V) zuvor abgelehnt. Darabos setzt nun auf weitere Verhandlungen mit seiner Regierungskollegin und der ÖVP.

Heer ohne Systemerhalterjobs teurer

Für den Verteidigungsminister ist klar, dass ein Bundesheer, bei dem Präsenzdiener keine Systemerhalterjobs mehr durchführen sollen, automatisch teurer werden müsse. Es brauche dann zusätzliche Ausbildner und die Systemerhalterjobs müssten von anderen Beschäftigten durchgeführt werden.

Ergebnis “verbindlich”

Das Ergebnis der Volksbefragung ist für Darabos “verbindend und verbindlich”. Dennoch ist der Minister der Meinung, dass dereinst an einem Berufsheersystem, wie er es ausgearbeitet habe, nichts mehr vorbeiführen werde. So bleiben auch die Pilotprojekte ohne Präsenzdiener “jetzt im Bestand”.

Reform unter neuer militärischer Führung

An einen Rücktritt denkt Darabos nicht: “Ich bin gerne Verteidigungsminister und habe mir auch nichts zuschulden kommen lassen.” Darum will er nun die Reform des Präsenzdienstes in die Wiege leiten, so schwer dies auch sei. Darabos hielt mehrfach fest, dass dies unter neuer militärischer Führung geschehen werde, ende doch der Vertrag vom Generalstabchef Edmund Entacher im April. Wer sein Nachfolger wird, wollte der Verteidigungsminister noch nicht sagen.

“Mir tut es leid für die Jungen”

Zwar meinte Darabos, dass Enttäuschung über das Votum der Österreicher das falsche Wort sei, dennoch betonte er, dass ihm ein anderes Resultat sehr wohl lieber gewesen wäre: “Mir tut es leid für die Jungen, die aus dem Zwangsdienst befreit hätten werden können.” Letztlich hätten aber die älteren Bevölkerungsschichten für die Wehrpflicht entschieden. Positiv ist für Darabos immerhin die hohe Beteiligung. Sie zeige, dass die Bevölkerung die Befragung sehr ernst genommen habe. (APA)

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