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Verhältnis NATO-Serbien immer noch betrübt

Der zehnte Jahrestag der NATO-Luftangriffe gegen die einstige Bundesrepublik Jugoslawien legte wieder einmal an den Tag, dass in Belgrad keine Klarheit über die Beziehungen herrscht, die man mit der Allianz aufbauen will. Weitere News Serbien: Gedenken an die NATO-LuftangriffeKosovo: Belgrads Bürgermeister darf nicht einreisen

Gleich nach der politischen Wende im Oktober 2000 hieß es in Belgrad, dass man nicht nur um den Beitritt zur Europäischen Union, sondern auch zur NATO-Allianz bemüht sei. Seit Ende 2006 ist Serbien ein Mitglied des NATO-Programms für die Friedenspartnerschaft (PFP), einer Vorstufe zur vollen Mitgliedschaft in der Allianz.

In der Tat erlebten die Kontakte mit der NATO aber einen Rückschritt nach der vorjährigen Ausrufung der Unabhängigkeit des Kosovo und der Allianz-Entscheidung, die kosovarischen Sicherheitskräfte zu trainieren und auszurüsten. Anfang des Jahres berichteten Belgrader Medien, dass die Staatsspitze erwäge, die Beziehungen mit der NATO zurückzufahren. Der frühere serbische Generalstabchef Zdravko Ponos hatte Ende des Vorjahres bestätigt, dass er direkte Kontakte zum KFOR-Kommandanten in Pristina (Prishtina) aus Protest gegen die NATO-Hilfe für die kosovarischen Sicherheitskräfte eingestellt habe. Die Zusammenarbeit würde auf niedrigerer Ebene aber normal weiterlaufen, versicherte Ponos.

Die NATO-Luftangriffe hätten “langfristig die Beziehungen Serbiens zur NATO definiert”, meinte Verteidigungsminister Dragan Sutanovac anlässlich des heutigen Jahrestages. Die Frage eines eventuellen NATO-Beitrittes Serbiens sei “weit entfernt” und zur Zeit weder in der NATO noch in Belgrad aktuell, sagte der Minister für die Tageszeitung “Danas”.

Das serbische Parlament hatte während der Amtszeit des früheren Premiers Vojislav Kostunica auf Vorschlag der Regierung eine Erklärung über die militärische Neutralität Serbiens angenommen. Von führenden Politikern wird sie unterschiedlich gedeutet. Die Klubchefin der regierenden Demokratischen Partei, Nada Kolundzija, glaubt, dass über einen eventuellen NATO-Beitritt auf jeden Fall bei einer Volksabstimmung entschieden sein werde. Für den Chef der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), Tomislav Nikolic, ist ein eventueller NATO-Beitritt undenkbar. “Serbien hat keinen Wunsch, irgendeiner Militärallianz beizutreten”, betonte der Oppositionspolitiker.

“Sebien weiß, was es nicht will, aber nicht auch, was es will”, so der Belgrader Militäranalyst Aleksandar Radic in Anspielung auf die Mitgliedschaft Belgrads in der Friedenspartnerschaft und das gleichzeitige Beharren auf Neutralität. “Einerseits unterhalten wir gute bilaterale Beziehungen zu NATO-Staaten, akzeptieren auch die NATO-Normen und beharren andererseits auf Neutralität.” Eine solche Politik sei verwirrend und unhaltbar, sagte Radic. Seiner Meinung ist auch Zoran Dragisic von der Belgrader Sicherheitsfakultät. Die zur Zeit “niedrige Ebene” der Kontakte Serbiens zur NATO müsse in Zukunft angehoben werden. “Dies ist in unserem Interesse”, so Dragisic.

Meinungsumfragen legten in den vergangenen Jahren wiederholt an den Tag, dass etwa zwei Drittel der Bürger Serbiens gegen einen NATO-Beitritt sind.

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