Veranstaltungen ab Mai mit bis zu 10 Personen möglich
Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sagte, werden Veranstaltungen künftig bis zehn Personen möglich sein, bei Begräbnissen können bis zu 30 Personen anwesend sein. Dies soll vorerst bis Ende Juni befristet gelten.
Die Zehn-Personen-Grenze gilt übrigens nicht für Demonstrationen. Hier ist eine eigene Rechtsgrundlage geplant.
Eigene Regelung für Demonstrationen
"Die seit dem 16. März geltenden Ausgangsbeschränkungen waren sehr umfassend und ein Schlüssel unseres Erfolges", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). "Wir brauchen sie nicht fortsetzen aus heutiger Sicht, stattdessen gehen wir zu einer deutlich offeneren Regelung über", erläuterte der Minister. "Das bedeutet dass wir ab 1. Mai bis Ende Juni in einer Phase sein werden, wo wir Bürger ausgehen können."
Davon ausgenommen sind laut Anschober "Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz" (Demonstrationen). Diesbezüglich soll im Nationalrat eine eigene Regelung beschlossen werden, "wo Demonstrationen unter ganz bestimmten Voraussetzungen auch möglich sein werden", sagte der Gesundheitsminister. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) betonte, dass es Aufgabe der Polizei sei, Grundrechte zu schützen. Bei künftigen Demonstrationen sei der Ein-Meter-Sicherheitsabstand erforderlich. Veranstalter müssen garantieren, "dass Auflagen umgesetzt werden". Dazu zähle auch das Tragen eines Mund-Nasenschutzes. Denn bei Versammlungen sei das Infektionsrisiko enorm.
Hochzeiten und Taufen: Vorgehen noch offen
An Begräbnissen können künftig bis zu 30 Personen teilnehmen. Unklar blieb am Dienstag, wie mit Hochzeiten und Taufen verfahren wird. Anschober kündigte jedenfalls eine neue Verordnung an. Die aktuell gültige, in der die Ausgangsbeschränkungen geregelt sind, läuft am Donnerstag aus. Die neuen Regelungen sollen vorerst bist Ende Juni befristet gelten.
(APA/Red)
