Vassilakou hat’s vermasselt

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Gastkommentar von Johannes Huber. Die Vizebürgermeisterin sollte sich über das Debakel um den Heumarkt und das drohende Ende von Rot-Grün nicht wundern.

Vielleicht wäre ja alles ganz anders gekommen, wenn Maria Vassilakou vor eineinhalb Jahren nicht wortbrüchig geworden wäre. „Sollte es zu Verlusten kommen, was ich nicht glaube, dann bedeutet das für mich auch, dass es an der Zeit ist, dass die nächste Generation bei den Grünen übernimmt“, hatte sie vor der Gemeinderatswahl 2015 erklärt. Wie die Wahl ausgegangen ist, ist bekannt. Die Grünen haben 0,8 Prozentpunkte verloren. Was nach sehr wenig klingt, ist bei einer 11,83-Prozent-Partei sehr viel. Vassilakou hätte also zurücktreten müssen. Sie ist jedoch geblieben.

Das wird ihr ewig nachhängen. Wobei es zu kurz greift, sie als bloße Sesselkleberin zu bezeichnen, der es ausschließlich um den eigenen Machterhalt geht. Rückblickend hat sie den Grünen immerhin auch einen kleinen Dienst erwiesen: Ohne sie wären diese sehr wahrscheinlich nicht mehr in die Stadtregierung gekommen, sondern in der Opposition gelandet und dort gleich zur Selbstbeschädigung geschritten.

Jetzt tun sie das halt mit einiger Verzögerung. Und das ist der größte Vorwurf, den man Vassilakou machen kann: Ihr Verbleib allein war noch keine dauerhafte Lösung. Dazu wäre schon viel mehr nötig gewesen. Das hätte sie allerspätestens erkennen müssen, als die Basis ausgerechnet den Mann stürzte, der zu ihren Verbündeten zählte; Landesparteichef Georg Prack nämlich. Wahrnehmbar reagiert hat sie darauf jedoch nicht. Und so nahm das Verhängnis seinen Lauf: Vor wenigen Tagen hat eine hauchdünne Mehrheit der sogenannten Basis gegen das Hochhausprojekt am Heumarkt votiert. Und das, obwohl dieses Projekt von ihr ausdrücklich unterstützt wird. Das zeigt: Sie hat nicht mehr genug Rückhalt in den eigenen Reihen. Und indem sie nicht einmal das zum Anlass nimmt, zurückzutreten, sondern den Abgeordneten offenlässt, wie sie sich bei der entscheidenden Gemeinderatsabstimmung zur Sache verhalten, macht sie die Sache nur noch schlimmer; zeigt das der Basis doch, dass ihr Votum nichts wert ist.

Die Konsequenzen liegen auf der Hand: Ein Generationswechsel, wie ihn Vassilakou im Herbst 2015 in Aussicht gestellt hat, wird eher früher als später kommen. Und wenn sich dieselbe Basis wie beim Sturz von Georg Prack und dem Heumarkt durchsetzt, dann wird die nachfolgende Generation eine sein, die die Partei in die Opposition führt.

Und zwar freiwillig. Oder unfreiwillig: Die Geduld bei der stärkeren Regierungspartei, der SPÖ, ist schließlich enden wollend. Aus nachvollziehbaren Gründen: Bürgermeister Michael Häupl und die Linken in der Sozialdemokratie müssen gerade selbst ums politische Überleben kämpfen. Wobei ihre Gegner aus den sogenannten Flächenbezirken vor allem auch gegen die Koalition mit den Grünen polemisieren – und es immer schwieriger wird, ihnen diesbezüglich zu widersprechen. Sprich: Sollten die Grünen die Zusammenarbeit nicht von sich aus beenden, werden es am Ende halt die Roten tun.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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