Angesichts der aufgetauchten Bedrohungsszenarien für Italien und Spanien durch deutlich gestiegene Zinsunterschiede (Spreads) gegenüber deutschen Anleihen sagte Van Rompuy in mehreren internationalen Zeitungen, diese Entwicklung sei “verwunderlich”.
Das vom jüngsten Euro-Gipfel beschlossene zweite Rettungspaket für Griechenland sei “außergewöhnlich” und kein Präzedenzfall für andere Staaten. Zu Italien und Spanien betonte der Ratspräsident, dass beide Länder mit ihren Sparpaketen gut unterwegs seien. Den Märkten warf Van Rompuy vor, bei ihren Risikoeinschätzungen angesichts der vorhandenen Daten “völlig aus dem Rahmen zu fallen”.
Auf die vergangene Woche in Spanien ausgerufenen Neuwahlen ging er nicht ein. Diese Entwicklung hat die Ängste in der Bevölkerung über eine wachsende Arbeitslosigkeit geschürt. Der wahre Grund der Beunruhigung auf den Märkten liegt laut Van Rompuy woanders, nämlich den Auswirkungen der Finanzkrise von 2008 und der gegenseitigen Abhängigkeit mit den schuldengebeutelten USA. “Es ist unbedingt daran zu denken, dass es sich nicht um eine Krise des Euro handelt”.
Effizientere Leitung der Eurozone
In der Zwischenzeit wird in der EU über eine effizientere Leitung der Eurozone nachgedacht. So könnten die Befugnisse von Van Rompuy erweitert werden. Er könnte künftig als eine Art Koordinator und Euro-Sprecher fungieren, um die Politik im Währungsraum stärker zu bündeln und zu disziplinieren. Dieses Anliegen kommt vor allem von französischer Seite. Es müsse eine Stimme geben, hieß es in EU-Ratskreisen dazu. Van Rompuy leitet zwar die Europäischen Räte der Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Länder. Eine offizielle Rolle in der Eurozone hat er bisher aber nicht. Allerdings leitete er zuletzt zwei Krisengipfel der 17 Euro-Staaten.
Am Mittwoch beraten unterdessen durch den wachsenden Druck der Finanzmärkte auf Italien bei einem Krisentreffen der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, und Italiens Finanzminister Giulio Tremonti in Luxemburg über die Situation. Die EU-Kommission war zuletzt angesichts der gestiegenen Zinsunterschiede für italienische (381 Basispunkte) und spanische (397 Basispunkte) Staatsanleihen gegenüber deutschen Papieren um Beruhigung bemüht.