Van der Bellen wird am 7. September im Wiener Gemeinderat angelobt
Bereits Mitte Juni hatte Van der Bellen seinen vom Parlament in die Kommunalpolitik angekündigt. Die offizielle Angelobung kann aufgrund des Sitzungskalenders allerdings erst gegen Ende der ersten Septemberwoche erfolgen, wenn die Fraktionen zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder zusammentreffen. Van der Bellen wird für die Rathaus-Grünen als Wissenschaftssprecher fungieren, wie eine Klubsprecherin erklärte. Der bisherigen Abgeordneten Martina Wurzer bleiben noch die Themen Frauen und Bildung.
Suche nach Nachfolger läuft bereits
Dieser Wechsel nach Wien kommt eigentlich recht spät wenn man bedenkt, dass Van der Bellen bei den Wien Wahlen 2010 einen beeindruckenden Vorzugsstimmenerfolg verbuchte und sich damit entgegen allen Erwartungen auf Platz eins der Landesliste vorschieben konnte. Trotzdem blieb er im Parlament. Ein „Makel“, den er eineinhalb Jahre später korrigieren wolle, wie er im Sommer bei der Bekanntgabe seines Umzugs ins Rathaus wissen ließ. Der Platz in den grünen Mandatsreihen wurde frei, da die bisherige Abgeordnete Sigrid Pilz zur Patientenanwältin bestellt worden war. Den eigens für Van der Bellen geschaffenen Job des Uni-Beauftragten der Stadt, mit dem er nach der Wahl zwecks Gesichtswahrung bedacht wurde, wird er demnächst an den Nagel hängen. Laut einer grünen Klubsprecherin läuft die Suche nach einem Nachfolger bereits.
Gemeinderatssitzung findet außertourlich statt
Die Gemeinderatssitzung am 7. September findet außertourlich statt und wurde deshalb einberufen, da in einigen Geschäftsgruppen Beschlüsse gefällt werden müssen, die noch vor dem ersten regulären Treffen in der ersten Oktoberwoche notwendig sind. So wie die Ausweitung des Parkpickerls, die bereits am 1. Oktober ansteht. Hier ist eine Änderung der sogenannten Pauschalierungsverordnung unumgänglich. Sie regelt die Preisgestaltung des Pickerls. Da die Dauerabstellberechtigung in den fünf neuen Bezirken, ganz anders als ursprünglich geplant, mit 140 Euro etwas billiger als in den schon bestehenden Zonen sein wird, muss die Verordnung noch angepasst werden.
(APA)
