Van da Bellen empfängt israelischen Präsidenten Rivlin
Der israelische Präsident Reuven Rivlin kommt diese Woche zu einem offiziellen Besuch nach Wien. Am Mittwoch wird Rivlin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen, wie die Präsidentschaftskanzlei am vergangenen Donnerstag mitteilte. Im Rahmen seiner Reise wird der israelische Präsident auch den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron besuchen.
Auswirkungen der Corona-Pandemie werden thematisiert
Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Rivlin und Van der Bellen werden laut Präsidentschaftskanzlei "die besonderen Beziehungen zwischen Israel und Österreich sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie mit ihren gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen" stehen. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren stehen ein Vier-Augen-Gespräch sowie ein Pressegespräch auf dem Programm. Am frühen Nachmittag werden die beiden Präsidenten zum Gedenken an die Opfer der Shoah beim Mahnmal am Judenplatz gemeinsam einen Kranz niederlegen. Weiters wird Rivlin Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einem Gespräch treffen.
Kurz hatte Israel erst kürzlich, am 4. März, einen eintägigen Besuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanyahu und der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen stand die langfristige Kooperation bei der Herstellung von Corona-Impfstoffen. Dafür soll ein gemeinsamer Fonds aus der Taufe gehoben werden, der auch anderen Ländern offenstehen soll.
Parlamentswahlen in Israel am 23. März
In Israel finden am 23. März Parlamentswahlen statt, bereits zum vierten Mal innerhalb von nur zwei Jahren. Netanyahu hofft auf eine Stärkung seiner rechtskonservativen Partei Likud. Wegen der zersplitterten Parteienlandschaft und der starken Animositäten mehrerer führender Politiker gegen den Regierungschef dürfte eine Koalitionsbildung allerdings erneut schwierig werden. Außerdem läuft gegen Netanyahu ein Korruptionsverfahren.
Erste offizielle Visite des israelischen Präsidenten
Der Besuch am Mittwoch ist die erste offizielle Visite des seit 2014 amtierenden israelischen Staatsoberhauptes in Österreich. Zuvor hatte Rivlin im Oktober 2018 seinen Amtskollegen Van der Bellen bei einem Zwischenstopp auf dem Flughafen Wien-Schwechat zu einem Gedankenaustausch getroffen und ihn nach Israel eingeladen. Der Bundespräsident statte dann im Februar 2019 Israel und Palästina einen Staatsbesuch ab. Im Jänner 2020 war Van der Bellen erneut in Israel zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hatte Israel im April 2017, Bundeskanzler Kurz im Juni 2018 besucht. Beide hatten im Rahmen ihrer Visite auch Rivlin getroffen. Der israelische Politiker hatte zudem im September 2004, noch als Parlamentspräsident, auf Einladung des damaligen Nationalratspräsidenten Andreas Khol (ÖVP) Wien einen Besuch abgestattet. Die Visite Rivlins, die unter der ÖVP-FPÖ-Koalition stattfand, erregte damals Aufsehen. Die israelische Führung lehnt offizielle Treffen mit Regierungsmitgliedern, die der FPÖ angehören, ab.
Die Amtszeit Rivlins endet im Juni 2021. Die Staatspräsidenten Israels, die hauptsächlich repräsentative Funktionen haben, werden vom Parlament (Knesset) für eine einzige, siebenjährige Amtszeit gewählt.
(APA/Red)
