US-Kongresswahlen in Wien: Demokraten hoffen auf "mehr Checks and Balances"

“Ich bin positiv, aber sehr nervös,” sagte Lora Farmwood aus Kalifornien, die in Wien studiert, zur APA. Es ist drei Uhr Früh, und die Wahlparty der “Democrats Abroad” (DA), der Organisation der US-Demokraten im Ausland, in der Beaver Brewing Company schließt. Ein Ende der Auszählungen war jedoch noch lange nicht in Sicht, als die letzten Demokraten die Bar verließen und auch die letzte US-Flagge von der Wand genommen wurde. Die Repräsentation der Republikaner im Ausland, “Republicans Overseas”, hat keine Organisation in Österreich, eine vergleichbare Veranstaltung gab es daher nicht.

Midterms: US-Kongresswahlen

Bei den sogenannten “Midterms” standen sämtliche 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses zur Wahl sowie 35 der 100 Senatoren. Diese markierten, wie der Name schon sagt, die Hälfte der vierjährigen Präsidentschaftsperiode. Demokraten hofften auf eine große Abrechnung mit Trumps Regierungskurs. Für sie galt es in erster Linie, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen. “Wir müssen unser System von Checks und Balances wiederherstellen,” sagte Jennifer Rakow-Stepper, Vorsitzende von DA Austria. Trump gefährde die Verfassung und die Rechte der Bürger. “Die Menschen realisieren, dass wir etwas tun müssen – es geht um unsere Demokratie”, fügte sie hinzu.

Hoher Anteil von im Ausland lebender US-Amerikaner mobilisiert

Tatsächlich konnte ein hoher Anteil von im Ausland lebenden US-Amerikanern mobilisiert werden: Rund sieben Mal so viele Wahlkarten wurden angefordert, zitierte NBC News die unabhängige US Vote Foundation. Insgesamt waren rund sechs Millionen Auslandsamerikaner wahlberechtigt – damit wären sie der zwölftgrößte Staat der USA, wie die DA auf ihrer Wahlparty immer wieder betonten. In den Präsidentschaftswahlen vor zwei Jahren hatten davon eine Million gewählt. Eine ähnliche Beteiligung erwarteten die DA für die Kongresswahlen nicht – schon allein, weil viele gar nicht wüssten, dass sie wählen dürften, sagte Katie Solon, die ehemalige Vorsitzende von DA International und rückt ihre rote Brille zurecht.

Um möglichst viele Menschen zu mobilisieren, riefen die DA ihre Mitglieder an und schickten Postkarten an jene, die sie nicht erreichen konnten. Dabei entwickelten die 150 Länder, in denen die DA aktiv ist, eine Art Wettstreit, wer den größten Anteil ihrer jeweiligen Mitglieder erreichen könnte. Österreich schaffte es auf Platz 5 mit 87 Prozent erreichten Mitgliedern. Insgesamt haben die DA ihre Aktionen zur Mobilisierung seit den letzten Midterms 2014 um 750 Prozent gesteigert, sagte Rakow-Stepper. Außerdem richteten sie die Website “Vote from Abroad” zu Überstützung bei der Stimmabgabe ein, über die sie 88.000 Menschen für die Wahl registrierten.

“Das Erstarken der Grassroot-Bewegungen in den USA schwappt ins Ausland,” sagte Solon. Die Organisation existiere seit 54 Jahren, doch erst seit zwei Jahren lernen sie nun, Protestaktionen und Umzüge zu organisieren. In der Beaver Brewing Company verteilten sie Ansteck-Buttons – einige mit blauen Schriftzügen, andere mit Bildern von Eseln oder dem Gesicht von Ex-Präsident Barack Obama – und spielten ein Pub-Quiz zu US-Politik, das die “New York Times” veröffentlicht hatte. Euphorisch zeigten sie sich vor allem auch wegen den “tollen Kandidaten”, die im ganzen Land zur Wahl standen.

Rakow-Stepper sagt: “Wir haben so viele Menschen angerufen, so viele Postkarten geschrieben. Es sieht aus, als hätte es sich ausgezahlt.”

(APA/red)