Unklarheit über Bezahlung von Massentests
Die Kosten für die Massentests werden zum "wesentlichen Teil" vom Bund übernommen. Dieser zahle die Tests und die Grundkosten, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag auf APA-Nachfrage bei einer Pressekonferenz. Der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner hatte zuvor in den "Vorarlberger Nachrichten" ("VN", Freitagausgabe) gefordert, dass der Bund den Ländern auch die Personalkosten ersetzt. "Wir werden da sicher zu einem Ergebnis kommen", so Anschober.
Landesregierung bezahlt einen Teil
Die Landesregierung bezahle vorerst die Überstunden für Gemeindemitarbeiter sowie eine Aufwandsentschädigung für das medizinische Personal von 45 Euro pro Stunde und für alle anderen freiwilligen Helfer von 15 Euro, berichtete Gantner. "Wir befinden uns in harten Verhandlungen mit dem Bund, damit er die Kosten ersetzt", sagte er den "VN". Über die Kostenstruktur sei schon mit den Landeshauptleuten gesprochen worden, erläuterte Anschober. Wenn es da "Zusatzwünsche gibt", werde das bei der nächsten Landeshauptleute-Konferenz besprochen.
Wien macht Test von 2. bis 13. Dezember
Darauf angesprochen, dass mehrere Bundesländer die Massentest bereits früher als zunächst geplant durchführen wollen, sagte Anschober: "Wir werden uns ansehen, wie entsprechend die Herausforderungen gemeinsam zu schaffen sind." Derzeit gebe es die "Detailabstimmung mit den Bundesländern, auch mit der Stadt Wien", betonte der Minister. Die Stadtregierung hatte am Donnerstagnachmittag angekündigt, kommende Woche, am 2. Dezember, zu starten und die Tests am 13. Dezember abschließen zu wollen.
Tirol und Salzburg rechnen mit Bezahlung durch Bund
Angesichts der Debatte um die Kosten der Corona-Massentests geht das Land Tirol davon aus, dass der Bund auch die Personalkosten übernimmt. Der Bund habe stets kommuniziert, dass neben den Kosten für Testkits, Schutzausrüstung und Hygieneartikel auch Personalkosten übernommen werden, hieß es auf APA-Anfrage. Bisher gebe es keine Informationen, dass der Bund von dieser Zusage abgegangen sei.
Daher gehe das Land Tirol davon aus, dass diese Zusage selbstverständlich gelte. Auch aus Salzburg hieß es, die Massentests müssten wie andere Covid-Zusatzkosten auch vom Bund übernommen werden.
(APA/red)
