AA

U-Ausschuss: Bundeskriminalamt übermittelt Ibiza-Video an Staatsanwaltschaft

Das Video geht noch am heutigen Montag an die Staatsanwaltschaft.
Das Video geht noch am heutigen Montag an die Staatsanwaltschaft. ©Spiegel/SZ (Sujet)
Montagnachmittag wird das Bundeskriminalamt das "Ibiza-Video" an die Staatsanwaltschaft Wien und die Korruptionsstaatsanwaltschaft übermitteln. Entsprechende Medienberichte hat das BKA am Montag bestätigt. Demnach ist die Auswertung des Gesamtvideos abgeschlossen. Die Justiz muss nun über die Weiterleitung an den Untersuchungsausschuss entscheiden.
Übermittlung des Videos weiter offen
U-Ausschuss fordert Ibiza-Video
Ibiza-Video in Steckdose versteckt

Die "Kleine Zeitung" hatte von der Übermittlung des Ibiza-Videos berichtet. Wie der Sprecher des Bundeskriminalamts, Vinzenz Kriegs-Au, der APA sagte, werden sowohl der Abschlussbericht über die Auswertung des Videos als auch das Video selbst am Nachmittag mit einem Boten an die zuständigen Staatsanwaltschaften übermittelt.

Offene Fragen zur Übermittlung des Videos an Ibiza-U-Ausschuss

Zur Frage, wann und durch wen das bei einer Hausdurchsuchung im April gefundene Video an den im Parlament tagenden Ibiza-Untersuchungsausschuss weitergeleitet wird, hatte es zuletzt ein Tauziehen zwischen Innen- und Justizministerium gegeben. Eine Empfehlung, ob die Weiterleitung an den Ausschuss laufende Ermittlungen gefährden könnte und welcher Geheimhaltungsstufe es im Ausschuss unterliegen soll, wird das Bundeskriminalamt laut Kriegs-Au nicht abgeben.

U-Ausschuss: Staatsanwaltschaften prüfen

Zum weiteren Vorgehen im Zusammenhang mit dem "Ibiza-Video" erklärte das Justizministerium Montagnachmittag, dass die Staatsanwaltschaften nach Eintreffen des Bildmaterials prüfen können, ob die bei ihnen anhängigen Ermittlungsverfahren durch eine Vorlage an den U-Ausschuss gefährdet würden. Das Ergebnis davon wird der Oberstaatsanwaltschaft Wien mitgeteilt, der weitere Schritte obliegen.

Wie lange all das dauern wird, wollte die Sprecherin des Justizressorts nicht einschätzen: "Zu der zeitlichen Dimension können wir aktuell keine seriöse Einschätzung abgeben", heißt es in der auf Anfrage der APA übermittelten schriftlichen Stellungnahme.

(APA/Red.)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • U-Ausschuss: Bundeskriminalamt übermittelt Ibiza-Video an Staatsanwaltschaft
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen