Türkis-grüne Verhandlungen stehen vor Abschluss
Die Verhandlungen über eine neue österreichische Regierung nähern sich dem großen Finale. Bis 31. Dezember werden täglich Gespräche geführt, für 1. Jänner sind abschließende Verhandlungen geplant. In den Tagen darauf sollen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Fall einer endgültigen Einigung bereits das Regierungsprogramm präsentieren.
Jahreswechsel: Türkis-grüne Verhandlungen auf Hochtouren
Um den Jahreswechsel laufen die Verhandlungen noch auf Hochtouren - die letzten Tage von 2019 werden für den "Feinschliff" genutzt, wie Kurz am Wochenende sagte. Montag und Dienstag treffen einander die Verhandler erneut zu Gesprächen. Verhandelt wird wohl sowohl über letzte inhaltliche Punkte als auch über die weitere Aufteilung von Ressorts und Ministerposten.
Für den ersten Tag des neuen Jahres sind abschließende Verhandlungen geplant, teilten die Beteiligten am Montag mit. Danach wollen die Parteichefs Kurz und Kogler die Öffentlichkeit in einer Stellungnahme über den Stand der Dinge informieren. Im Fall einer Einigung soll am 2. Jänner das Regierungsprogramm vorgestellt werden - wie detailliert, bleibt abzuwarten.
Interne Gremien ab Freitag
Danach berufen die beiden Parteien ihre internen Gremien ein. Am Freitag (3. Jänner) kommen die Grünen zu einem Erweiterten Bundesvorstand zusammen, die ÖVP lädt zu Parteivorstand und Klubsitzung. Am Samstag (4. Jänner) stimmen die Grünen beim Bundeskongress in Salzburg über das Regierungsprogramm ab. Bei Zustimmung steht einer türkis-grünen Koalition dann nichts mehr im Weg. Eine Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen könnte schon in der Woche nach dem Dreikönigsfeiertag erfolgen.
(APA/Red)
